04:19 11 August 2020
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    Das US-Justizministerium hat das Unternehmen RIA Global LLC, das sich mit der Herstellung von Inhalten für die Nachrichtenagentur und den Radiosender Sputnik beschäftigt, verpflichtet, sich als „Auslandsagent“ zu registrieren. Dies geht aus einer offiziellen Mitteilung der Behörde hervor, die der Nachrichtenagentur RIA Novosti zur Verfügung steht.

    In dem Dokument vom 5. Januar heißt es, dass sich das Unternehmen mit „politischer Tätigkeit in den USA im Interesse der Internationalen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya“ befasst. Für die Erfüllung der Anforderungen hat es demnach 30 Tage Zeit.

    Laut dem US-Justizministerium darf RIA Global nach der Registrierung seine Arbeit fortsetzen. Alle Sendungen werden jedoch von einer Mitteilung über den Status eines „Auslandsagenten“ begleitet.

    RIA Global LLC ist ein amerikanisches Unternehmen, bei dem amerikanische Journalisten tätig sind, die Nachrichten und Radiosendungen für die internationale Nachrichtenagentur und den Radiosender Sputnik erstellen.

    Die Chefredakteurin von Sputnik und RT, Margarita Simonjan, nahm Stellung dazu: „Nun bittet man mich, dies zu kommentieren. Ich bin es bereits satt, dazu etwas zu sagen. Danke dafür, dass man in der Arbeit von RIA Global keine Merkmale von Rassismus und Belästigung entdeckt hat. Ich bin der Meinung, dass dies nicht mehr lange dauert.“

    US-Vorgehen gegen russische Medien

    Zuvor war das Unternehmen Reston Translator, das in den USA Radioprogramme von Sputnik sendet, vom US-Justizministerium als „ausländischer Agent“ registriert worden.

    Eine Warnung soll auch das US-Unternehmen Multicultural Radio Broadcasting bekommen haben, das die Radioprogramme von Sputnik im AM-Radio sendet.

    Das US-Justizministerium hatte Anfang September vom Betreiberunternehmen des Fernsehsenders RT America gefordert, sich als Auslandsagent eintragen zu lassen. Im November wurde eine ähnliche Forderung an den Fernsehsender selbst gerichtet. Etwas später drohte der Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), als Antwort auf die Diskriminierung russischer Medien CNN-Sendungen zu sperren.

    Andere ausländische Medien in den USA wie die britische BBC, die chinesische CCTV, der französische Sender France-24 sowie die Deutsche Welle mussten sich hingegen nicht als Auslandsagenten erfassen lassen.

    Der russische Präsident Wladimir Putin hatte in Reaktion auf diese Entwicklungen am 25. November ein Gesetz unterzeichnet, dem zufolge aus dem Ausland finanzierte Medien unter Umständen als Auslandsagenten eingestuft werden können.

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    Tags:
    Auslandsagent, US-Justizministerium, Sputnik, USA, Russland