20:58 24 September 2018
SNA Radio
    Die neue polnische Regierung unter der Leitung von Mateusz Morawiecki

    Die „Hauptbekämpfer Russlands“ stören Brüssel – Ministerwechsel in Polen

    © REUTERS / Agencja Gazeta/ Slawomir Kaminski
    Politik
    Zum Kurzlink
    1938

    Warum hat der polnische Präsident gleich mehrere Minister entlassen? Zwei von ihnen hatten übrigens nicht nur scharfe Differenzen mit Moskau, sondern wurden auch in Brüssel kritisiert. Will Polen nun seine Beziehungen zu Russland und der EU verbessern? Mit dem Thema beschäftigt sich die russische Onlinezeitung gazeta.ru.

    Die Onlinezeitung titelt: „Die ‚Hauptbekämpfer Russlands‘ stören Brüssel.“ Sie stellt fest, im Hinblick auf das russisch-polnische Verhältnis sei die Entlassung von Außenminister Witold Waszczykowski und Verteidigungsminister Antoni Macierewicz besonders interessant.

    „Die beiden Politiker sind bekannt für ihre scharfen antirussischen Äußerungen. Macierewicz machte Russland insbesondere für jenen Flugzeugabsturz bei Smolensk verantwortlich, bei dem der damalige polnische Präsident Lech Kaczynski ums Leben gekommen war“, schreibt gazeta.ru.

    Aussagen von Waszczykowski seien bei russischen Politikern ebenfalls regelmäßig auf Empörung gestoßen:

    „Im Jahr 2016 stufte Waszczykowski Russland beispielsweise als ‚existenzielle Bedrohung‘ für die osteuropäischen Länder ein. Im vergangenen Herbst schlug er Alarm wegen der russisch-weißrussischen Militärübungen West-2017 und drohte, die Nato könne deswegen ihre Kräfte in Polen und in Zentraleuropa im Allgemeinen aufstocken.“

    Aber auch in Brüssel seien die beiden Ex-Minister kritisiert worden. Die EU-Spitze habe Macierewicz eine zu langsame Modernisierung der polnischen Armee vorgeworfen und Waszczykowski für einen ineffizienten Diplomaten gehalten. Vor diesem Hintergrund gehe die Entlassung der beiden möglicherweise auf Polens Bestrebung zurück, seine immer schlechter werdenden Beziehungen mit der Europäischen Union zu verbessern. Der polnische Präsident Andrzej Duda werde bald Brüssel besuchen – und die Entlassung der Minister solle vermutlich das Terrain für seine Gespräche mit den EU-Behördenchefs vorbereiten, schreibt die Onlinezeitung weiter.

    Der russische Auslandsexperte Kirill Koktysch, Dozent an der Diplomaten-Universität MGIMO, schloss ebenfalls nicht aus, dass Warschau bereit sei, seine Beziehungen zu Moskau und Brüssel allmählich zu verbessern. Er sagte, eine „pragmatischere Position“ gegenüber Russland sei vorhersagbar, die konkrete Form der Beziehungen werde aber von der Politik der neuen Minister abhängen.

    Eine drastische Verbesserung der Beziehungen mit der EU plane die Regierung in Warschau allerdings kaum, denn sie sei am Weiterbestehen eines „kontrollierten Konflikts“ mit Brüssel interesseiert, so Koktysch.

    Er erläuterte für gazeta.ru: „Ein Streit mit Brüssel ist für Polen derzeit objektiv günstig. Ab diesem Jahr gehen die EU-Zuschüsse für Osteuropa zu Ende. Osteuropa behält also die Pflichten, aber nicht die Zuschüsse – und dies ist schon eine deutlich weniger interessante Realität als bisher.“

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Polen verweigert muslimischen Flüchtlingen Einreise – Ukrainer aber willkommen
    Knock-down für Polen
    Im Fall Polen wird Urteil gefällt
    Nach Tusks Kritik: Soll Polen die falsche Flüchtlingspolitik von Merkel ausbaden?
    Tags:
    Wechsel, Regierung, Russophobie, EU, NATO, Mateusz Morawiecki, Antoni Macierewicz, Witold Waszczykowski, Lech Kaczynski, Brüssel, Polen, Russland