07:23 19 Oktober 2018
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    SPD-Chef Martin Schulz (Archiv)

    SPD in Sachsen-Anhalt stemmt sich gegen GroKo-Neuauflage

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    Politik
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    Nach der Einigung bei den Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD hat sich die SPD-Basis in Sachsen-Anhalt gegen eine Neuauflage der Großen Koalition ausgesprochen. Auf dem Landesparteitag am Samstag beschlossen die Delegierten, wie dpa berichtet, einen Antrag der Jusos, der ein Bündnis mit der CDU und der CSU ablehnt.

    Zum Landesparteitag sind 120 stimmberechtigte Delegierte in Wernigerode zusammengekommen. Mit einer knappen Mehrheit von 52 zu 51 Stimmen wurde der gemeinsame Antrag der Jusos, der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (Afa) und von vier weiteren SPD-internen Arbeitsgruppen angenommen.

    „Verlässliches Regieren ist mit der Union aktuell nicht möglich“, heißt es demnach in der Begründung des Papiers.

    Die Ergebnisse der Sondierungen in Berlin zeigten, dass sich die Ziele der SPD so nicht durchsetzen ließen. Der Antrag nennt insbesondere die Bürgerversicherung als Kernforderung der Sozialdemokraten, die mit keinem Wort in dem 28-seitigen Sondierungspapier auftauchen soll.

    Am Freitag hatten sich Union und SPD auf gemeinsame Punkte bei den Sondierungen geeinigt. Nach Angaben der Parteichefs stimmten rund 40 Unterhändler einstimmig für ein Sondierungspapier, auf dessen Grundlage die Koalitionsverhandlungen geführt werden sollen.

    Ob es zu den Verhandlungen kommt, entscheidet am kommenden Wochenende ein Bundesparteitag in Bonn. Sachsen-Anhalt, wo die Sozialdemokraten gemeinsam mit CDU und Grünen regieren, stellt sechs der 600 Delegierten.

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    Tags:
    Ablehnung, GroKo, Koalitionsverhandlungen, Sondierungsgespräche, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, SPD, Sachsen-Anhalt, Deutschland