19:33 21 April 2018
SNA Radio
    Medien (Symbolbild)

    US-Senatoren fordern Registrierung chinesischer Medien als „Auslandsagenten“

    © Sputnik / Jewgeni Bijatow
    Politik
    Zum Kurzlink
    2352

    Eine Gruppe von US-Senatoren hat in einem Brief an das US-Justizministerium von der Behörde gefordert, aufzuklären, ob sich die chinesischen staatlichen Medien in den USA als „Auslandsagenten“ registrieren lassen sollen, berichtet die Zeitschrift „Foreign Policy“.

    In dem Brief betonen die Senatoren, dass die chinesischen Behörden einige Medien kontrollieren würden, die „Nachrichten und Propaganda sowohl im Land als auch weltweit verbreiten“.

    „Welche Schritte hat das Justizministerium unternommen, um einzuschätzen, ob sich die chinesischen staatlichen Medien, unter anderem Xinhua, China Daily und CGTN, und ihre Mitarbeiter als ‚Auslandsagenten‘ registrieren lassen sollen?“, fragen die Senatoren in ihrem Brief.

    Sie forderten von der Behörde auch aufzuklären, ob diese Medien den gesetzlichen Anforderungen bei der Regelung der Tätigkeit als „Auslandsagenten“ nachkämen, sowie mitzuteilen, welche Pläne das Justizministerium hinsichtlich der chinesischen Medien habe.

    Das US-Justizministerium hatte Anfang September 2017 vom Betreiberunternehmen des Fernsehsenders RT America gefordert, sich als „Auslandsagent“ eintragen zu lassen. Im November 2017 wurde eine ähnliche Forderung an den Fernsehsender selbst gerichtet. Andere ausländische Medien in den USA wie die britische BBC, der französische Sender France-24 sowie die Deutsche Welle mussten sich hingegen nicht als „Auslandsagenten“ erfassen lassen.

    Der russische Präsident Wladimir Putin hatte in Reaktion auf diese Entwicklung am 25. November 2017 ein Gesetz unterzeichnet, dem zufolge in Russland aus dem Ausland finanzierte Medien unter Umständen als „Auslandsagenten“ eingestuft werden können.

    Zum Thema:

    USA wollen weiteren Sputnik-Broadcaster zu „Auslandsagent“ erklären
    Lettlands Nationalisten wollen russische Medien als „Auslandsagenten“ einstufen
    Staatsduma plant Geldstrafen für Medien-Auslandsagenten
    „Harte Antwort“: Kreml zu Gesetz über Medien als Auslandsagenten
    Tags:
    Medien, Brief, Forderung, Registrierung, Auslandsagent, US-Justizministerium, US-Senat, China, USA
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren