Verlegung der Donbass-Verhandlungen von Minsk? Kreml zu Trumps Idee

Die Idee von US-Präsident Donald Trump, die Verhandlungen zur Regelung der Situation im Donbass von Minsk an einen anderen Ort zu verlegen, hat Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag kommentiert.

„Tatsächlich hat in diesem Fall der Ort der Verhandlungen keine große Bedeutung“, sagte Peskow gegenüber Journalisten. „Bedeutung hat das Bekenntnis der entsprechenden Seiten zu der Idee, dass die Minsker Vereinbarungen keine Alternative haben, da es keine anderen Vereinbarungen gibt, sowie das Bekenntnis zum Normandie-Format. Davon war eigentlich heute die Rede in der Sitzung des UN-Sicherheitsrates“.

Der Kremlsprecher betonte, Bedeutung habe auch das Verständnis, dass alles, was im Osten der Ukraine passiere, ein innerer Konflikt sei. Er unterstrich, die Konfliktparteien seien in dieser Situation Kiew und die Volksrepubliken Donezk und Lugansk.

Zuvor hatte der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew mitgeteilt, Trump hätte in einem Gespräch mit ihm vorgeschlagen, die Verhandlungen zur Regelung der Situation im Osten der Ukraine an einem anderen Ort durchzuführen.

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Im Osten der Ukraine schwelt seit mehr als drei Jahren ein militärischer Konflikt, der bereits mehr als 10.000 Menschenleben gefordert hat. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 eine militärische Operation gegen die beiden selbstausgerufenen Volksrepubliken Lugansk und Donezk begonnen, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine vom Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Formell gilt in der Region seit September 2015 eine Waffenruhe.

Die Regelung der Situation im Donbass ist Verhandlungsgegenstand der Kontaktgruppe in Minsk. Sie arbeitet im sogenannten Normandie-Format, bei dem Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland zusammenkommen, und verabschiedete bereits mehrere Dokumente, in denen Schritte zur Deeskalation des Konfliktes aufgezeigt sind.