Widgets Magazine
01:58 22 September 2019
SNA Radio
    Carles Puigdemont

    Wie Puigdemont zum Katalonien-Chef gewählt werden darf – Verfassungsgericht klärt auf

    © AP Photo / Virginia Mayo
    Politik
    Zum Kurzlink
    2538
    Abonnieren

    Das spanische Verfassungsgericht hat beschlossen, unter welchen Bedingungen der abgesetzte Katalanen-Chef Carles Puigdemont zum katalanischen Regionalpräsidenten gewählt werden darf. Das berichtet die Zeitung „La Vanguardia“.

    Wie die Zeitung betont, soll sich Puigdemont zurzeit in Belgien aufhalten. Laut Gerichtsentscheidung soll er bei der Tagung des katalanischen Parlaments persönlich anwesend sein, um zum Regionalpräsidenten gewählt zu werden.

    Die vorgezogene Parlamentswahl in Katalonien fand am 21. Dezember 2017 statt. Die Befürworter der Unabhängigkeit der autonomen Gemeinschaft bekamen erneut die absolute Stimmenmehrheit. Die Neuwahl war erforderlich geworden, nachdem das Regionalparlament am 27. Oktober 2017 eine Resolution über die Verkündung einer unabhängigen Republik gebilligt hatte.

    Darauf hatte der spanische Senat (das Parlamentsoberhaus) die Bitte von Madrid über das Inkrafttreten des zuvor noch nie angewandten Artikels 155 der Verfassung des Königreichs genehmigt und die Einschränkung der Selbstverwaltung von Katalonien bewilligt. Nach der Durchsetzung dieses Artikels wurde der Beschluss gefasst, den katalanischen Regierungschef und die Mitglieder seiner Regierung ihrer Ämter zu entheben. Darüber hinaus wurde das katalanische Parlament aufgelöst sowie neue autonome Wahlen angekündigt. Puigdemont hatte sich danach nach Belgien abgesetzt.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Puigdemont reist trotz Warnung aus Spaniens Staatsanwaltschaft nach Dänemark
    Puigdemont spricht vom Sieg der „katalanischen Republik über die Monarchie“
    „Russischer Agent“ Puigdemont kritisiert spanische Verteidigungsministerin
    Spanisches Gericht hebt Haftbefehl gegen Kataloniens Exil-Präsident Puigdemont auf
    Tags:
    Gerichtsentscheidung, Tagung, Parlament, das spanische Verfassungsgericht, Carles Puigdemont, Spanien, Katalonien