06:47 27 April 2018
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    USA: Einreisestopp für Flüchtlinge außer Kraft gesetzt – Was nun?

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    Politik
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    Washington hat am Dienstag den Einreisestopp für Flüchtlinge aus elf zumeist muslimisch geprägten Ländern aufgehoben. Stattdessen soll es nun schärfere Kontrollen von Menschen aus diesen Staaten geben. Das sagte ein hochrangiger Mitarbeiter der US-Administration gegenüber Journalisten.

    Demnach wird Flüchtlingen nicht mehr nur wegen ihrer Nationalität die Einreise in die USA verweigert.

    Indes wurde nicht mitgeteilt, um welche Staaten es bei dem Schritt geht. Die Maßnahme betrifft wohl Bürger aus Ägypten, Iran, Irak, Libyen, Mali, Nordkorea, Somalia, Südsudan, Sudan, Syrien und Jemen.

    Wie US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen sagte, verfolgen die verschärften Überprüfungen der Bürger der genannten Länder das Ziel, sicherzustellen, dass keine „Übeltäter“ das US-Flüchtlingsprogramm missbrauchten.

    Ende Januar 2017 hatte Donald Trump den Erlass „Über den Schutz der Nation vor der Einreise ausländischer Terroristen“ unterzeichnet und somit das gesamte Regierungsprogramm zur Aufnahme von Flüchtlingen aus anderen Ländern für 120 Tage ausgesetzt. Außerdem durften Bürger einiger vorwiegend muslimischer Länder für mindestens 90 Tage nicht mehr in die Vereinigten Staaten einreisen. Nach Angaben der Agentur Reuters betraf das die Bürger aus dem Irak, dem Iran, dem Jemen, Libyen, Somalia, dem Sudan und Syrien.

     

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    Tags:
    Kirstjen Nielsen, Donald Trump, Jemen, Syrien, Sudan, Somalia, Nordkorea, Mali, Libyen, Irak, Iran, Ägypten, USA