Trump sieht in Russland und China Bedrohungen für Wirtschaft und Werte der USA

Russland und China fordern die Interessen, die Wirtschaft und die Werte der USA heraus, wie US-Präsident Donald Trump in seiner ersten Rede „Zur Lage der Nation“ sagte.

„Wir werden weltweit mit Outsider-Regimes, Terrorgruppen und solchen Rivalen wie China und Russland konfrontiert, die unsere Interessen, unsere Wirtschaft und unsere Werte herausfordern“, sagte der Präsident.

Trump hat den Kongress aufgefordert, der Kürzung des Militärbudgets des Landes ein Ende zu setzen und „unsere schönen Streitkräfte vollständig zu finanzieren“. Ihm zufolge sei es notwendig, das amerikanische Nuklearpotential zu modernisieren und dieses „so mächtig zu machen, dass es möglich sein wird, jegliche Aggressionsakte einzudämmen“.

Der US-Präsident warf Nordkorea „den unsinnigen Drang“ nach Nuklearwaffen vor, die die USA bald bedrohen würden. „Wir betreiben eine Kampagne zur möglichst starken Druckausübung (auf Nordkorea – Anm. d. Red.), damit so etwas nicht passiert“, sagte Trump. 

„Aus früheren Erfahrungen haben wir gelernt, dass Selbstgenügsamkeit und Zugeständnisse nur Aggressionen und Provokationen auslösen können. Ich werde die Fehler der vorangegangenen Administrationen (der USA) nicht wiederholen, die uns in diese gefährliche Lage versetzt haben“, fügte Trump hinzu.

Das Pentagon hatte Mitte Januar die wichtigsten nicht-geheimen Punkte der neuen „Nationalen Verteidigungsstrategie“ – des ersten solchen Dokuments seit neun Jahren – veröffentlicht. Darin werden China, Russland, Nordkorea und der Iran als Hauptbedrohungen für die Sicherheit der USA bezeichnet. Als besonders gefährlich werden die Nuklearwaffen Russlands qualifiziert. Moskau wird außerdem beschuldigt, in „die Destabilisierung des Cyber-Raums“ zu investieren.