17:23 23 Juli 2018
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    Staffan de Mistura

    Syrien-Kongress in Sotschi: De Mistura erkennt Errungenschaften an

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    Russland, der Iran und die Türkei haben sich geeinigt, je 50 Kandidaten für die Verfassungskommission Syriens zu nennen, doch der UN-Beauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, wird daraus 45 bis 50 Personen auswählen. Dies erklärte er im Anschluss an den Syrien-Kongress in Sotschi per Telefon bei einer Pressekonferenz.

    Wie es in der Erklärung des Syrien-Kongresses des nationalen Dialogs heißt, sind die Kongressteilnehmer in Sotschi übereingekommen,  unter der Teilnahme einer Delegation der syrischen Regierung und einer repräsentativen Delegation der Opposition eine Verfassungskommission zur Vorbereitung einer Verfassungsreform als Beitrag zum Prozess der politischen Regelung zu bilden. Der Kongress hat den UN-Beauftragten für Syrien, Staffan de Mistura, darum gebeten, die Organisation der Tätigkeit der Verfassungskommission in Genf zu  fördern.

    Wie de Mistura sagte, stütze sich die Kandidatenliste auf eine Vereinbarung zwischen Russland, dem Iran und der Türkei, jeweils die Namen von 50 Kandidaten zu nennen, die ihres Erachtens als Mitglieder der Verfassungskommission in Betracht gezogen werden sollten. Er erinnerte daran, dass die Mitgliederzahl dieser Kommission, damit sie arbeitsfähig bleibe, nicht mehr als 45 bis 50 Personen betragen sollte.

    Der UN-Syrienbeauftragte wolle sich diesbezüglich nicht nur mit den Konfliktseiten beraten, sondern auch mit allen in die Syrien-Regelung einbezogenen Akteuren.

    „Es ist völlig klar, und dies verstehen auch die Garanten, dass ich bei der Prüfung der Kriterien die Tatsache der Teilnahme (am Kongress – Anm. d. Red.) in Sotschi nicht mit einbeziehen werde. Meine Prärogative ist, so viele hinzuzufügen, wie Teilnehmer erforderlich sind, die aus irgendeinem Grunde nicht in Sotschi waren“, so de Mistura.

    Ferner betonte er die Tatsache, dass sich beim Syrien-Kongress des nationalen Dialogs in Sotschi erstmals Vertreter der Regierung und der Opposition von Angesicht zu Angesicht getroffen hätten, ganz im Unterschied zu den vorausgegangenen neun Runden der Syrien-Gespräche in Genf. 

    „Die Hauptursache bestand darin, dass wir nie eine Situation hatten, bei der die Regierungsseite und die Opposition in die Erörterung der neuen Verfassung einbezogen waren, weil sie der Möglichkeit, eine Verfassungskommission zu bilden, nie zugestimmt hatten, die man dann auf die Tagesordnung der Uno hätte setzen können“, sagte de Mistura, daraufhin befragt, warum es bei den neun Runden in Genf nicht gelungen sei, sich über die Bildung einer solchen Kommission zu einigen, dagegen aber bei einem einzigen Treffen in Sotschi.

    Eine Rolle habe ihm zufolge dabei auch der Druck gespielt, den auf beide Seiten jene Länder ausgeübt hätten, die Einfluss auf sie besitzen.

    „Ich denke, dass wir in Sotschi heute gezeigt haben, dass wir diese Arbeit machen müssen … Ich hoffe, wir gehen von der Theorie zur Praxis über“, sagte der UN-Syrienbeauftragte. Laut de Mistura wird die Arbeit der Verfassungskommission aus Mitteln finanziert werden, die für die Tätigkeit des Büros des UN-Syrienbeauftragten bereitgestellt sind.

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    Tags:
    UN, Staffan de Mistura, Sotschi, Syrien, Russland
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