16:43 17 November 2018
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    Streit (Symbolbild)

    Von frustriert bis verwundert: Hitzige Diskussion um GroKo-Verhandlungen

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    Politik
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    Marcel Joppa
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    Es scheint Licht am Ende des Tunnels: Union und SPD sind sich bei den Koalitionsverhandlungen – wenig überraschend – in wichtigen Punkten einig geworden. Die Reaktionen in der Bevölkerung sind teils frustriert, teils verwundert. Und was sagen Berliner Bundestagsabgeordnete, die nicht an den Gesprächen beteiligt sind?

    Sie ziehen los, mit ganz kleinen Schritten … Spitzenvertreter von CDU, CSU und SPD ringen sich in mühevoller Kleinstarbeit Stück für Stück zu einem Koalitionsvertrag durch. In der Bevölkerung wird das allerdings eher mit mäßiger Freude quittiert. Laut einer aktuellen Umfrage des Berliner Marktforschungsinstituts Civey bewerten 52 Prozent der Bundesbürger die Bildung einer neuen Großen Koalition negativ.

    Auch ein Blick in die sozialen Netzwerke zeigt eher Missmut und weniger Erleichterung über die bisherigen Ergebnisse:

    Der aktuelle Wahltrend verrät: Das lange Taktieren, Verhandeln und Diskutieren der SPD schadet ihr in Umfragen. Die Union hat im Vergleich zur vergangenen Bundestagswahl eher stagniert. CDU und CSU liegen nach Zahlen des Meinungsforschungsinstituts INSA bei rund 33,5 Prozent im Vergleich zu 33 Prozent im September vergangenen Jahres. Die Sozialdemokraten fallen von 20,5 auf ein historisches Tief von aktuell 17,5 Prozentpunkten.

    Und mit welchem Bauchgefühl beobachten Politiker, die nicht selbst mit am Verhandlungstisch sitzen, die Koalitionsbildung? Sputnik hat sich bei den Bundestagsabgeordneten umgehört, die ihren Wahlkreis in Berlin haben. Wir haben Sie gefragt:

    „Wenn Sie einer verhandelnden Partei in den Koalitionsgesprächen etwas zuflüstern könnten, welche Partei wäre das und wie würde der Satz lauten?“

    Trotz einer turbulenten Sitzungswoche fanden einige Abgeordnete Zeit für Antworten – die allerdings recht unterschiedlich ausfallen:

    Nicht nur die Berliner Bundestagsabgeordneten, auch viele Bundesbürger abseits des politischen Berlins würden den potentiellen Koalitionspartnern gern das eine oder andere ins Ohr flüstern. Der Tenor dabei ist oft: Die Bundespolitik steckt tief in einer selbst verschuldeten Vertrauenskrise …

    Bis zum 4. Februar wollen Union und SPD der Öffentlichkeit einen fertigen Koalitionsvertrag präsentieren. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ließ nun aber verlauten, durch eventuelle Streitpunkte könne es vielleicht auch einige Tage länger dauern. Abschließend kann dann die SPD-Basis in einem Mitgliedervotum abstimmen, ob ihre Parteispitze den Vertrag mit der Union unterschreiben soll. Die öffentliche Debatte zeigt jedoch, dass ein „Ja“ zur Großen Koalition keinesfalls sicher ist.

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