06:16 09 August 2020
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    Nach Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) nutzt Nordkorea seit Jahren seine Botschaft in Berlin, um High-Tech-Bestandteile für sein Raketen- und Atomwaffenprogramm zu beschaffen. Das hat der Präsident des BfV, Hans-Georg Maaßen, in der NDR-Dokumentation "Nervenkrieg um Nordkorea - Was treibt Kim Jong Un?" bestätigt.

    Laut dem "Presseportal" soll die NDR-Dokumentation "Nervenkrieg um Nordkorea — Was treibt Kim Jong Un?" von Klaus Scherer am Montag, 5. Februar, um 22.45 Uhr ausgestrahlt werden.

    Darin sagt Maaßen aus, dass Nordkorea "Beschaffungsaktivitäten" in seiner Botschaft in Berlin betreibe. Diese Aktivitäten sollen im Zusammenhang mit dem Atomprogramm des Landes stehen.

    "Wir mussten feststellen, dass von dort aus Beschaffungsaktivitäten gelaufen sind, aus unserer Sicht mit Blick auf das Raketenprogramm, teilweise auch auf das Nuklearprogramm", so Maaßen.

    Südkoreanische Soldaten patouillieren nahe der Grenze zu Nordkorea (Archivbild)
    © AP Photo / Ahn Young-joon, File
    Insbesondere gehe es dabei um die sogenannte Dual-Use-Technik — also Geräte, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können.

    Laut Maaßen versucht das BfV dies zu unterbinden, kann aber nicht garantieren, dass absolut alle Fälle rechtzeitig entdeckt werden können.

    "Wir können aber nicht gewährleisten, dass dies von uns in allen Fällen erkannt und verhindert werden kann", betonte der Präsident des BfV.

    Nach Angaben des "Presseportals", das sich auf NDR-Angaben bezieht, soll die Behörde zuletzt 2016 und 2017 Hinweise auf Produktbeschaffungen erhalten haben, die im Zusammenhang mit Nordkoreas Raketenprogramm stehen könnten.

    Die Meldung ist auch insofern brisant, dass der Westen regelmäßig Russland und China dafür beschuldigt, der nordkoreanischen Regierung "Schlupflöcher" zu bieten, um sein Atomprogramm trotz der UN-Sanktionen weiterzuverfolgen. Nun soll dies aber ausgerechnet mitten in Deutschlands Hauptstadt geschehen.

    Ein langjähriger UN-Ermittler soll sich in diesem Zusammenhang nach NDR-Angaben beklagt haben, dass das Handelsembargo gegen Nordkorea nicht nur in China und Russland, sondern auch im Westen "mehr Schlupflöcher als gestopfte Löcher" aufweise.

    Mittlerweile fordern Oppositionspolitiker von der Bundesregierung eine klare Stellungnahme zu den vorliegenen Medienberichten.

    Träfen die Vorwürfe zu, wäre dies "ein politischer Hammer", so etwa der Außenpolitiker der Grünen Frithjof Schmidt.

    /NG

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    Tags:
    UN-Ermittler, Dual-Use-Güter, Waffenbeschaffung, Nuklearprogramm, Sanktionsliste, Atomprogramm, Sanktionen, "Nervenkrieg um Nordkorea - Was treibt Kim Jong Un?", Presseportal, Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), NDR, Bundesregierung, Uno, Frithjof Schmidt, Klaus Scherer, Hans-Georg Maaßen, Kim Jong Un, Pjöngjang, Nordkorea, Deutschland, Russland, China