13:59 21 Juli 2018
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    Bundesaußenminister Sigmar GabrielGreenpeace-Aktivisten demonstrieren für atomare Abrüstung vor dem Gebäude des Bundesaußenministeriums (Archivbild) of the environmental protection group Greenpeace protest in front of the foreign ministry in Berlin on Monday, May 2, 2005, for a worldwide nuclear disarmament with a mock Statue of Liberty looking out from inside a bomb

    Gabriel: Neue US-Nukleardoktrin startet neue Atomaufrüstungsspirale

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    Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat sich über die neue Atomwaffendoktrin der USA besorgt gezeigt und auf die besondere Bedrohung der neuen Aufrüstungsspirale für Europa aufmerksam gemacht. Dies geht aus einer Mitteilung hervor, die auf der Webseite des Bundesaußenministeriums veröffentlicht ist.

    „Die Entscheidung der US-Regierung für neue taktische Atomwaffen zeigt, dass die Spirale eines neuen atomaren Wettrüstens bereits in Gang gesetzt ist", stellte er fest. „Wie in Zeiten des Kalten Krieges sind wir in Europa besonders gefährdet. Deshalb müssen gerade wir in Europa neue Initiativen für Rüstungskontrolle und Abrüstung starten", so Gabriel.

    Allerdings galt Gabriels Besorgnis nicht nur der Weltmacht USA: Das internationale „Sicherheitsumfeld" habe sich in den letzten Jahren dramatisch verändert, bemängelte der Bundesaußenminister.

    Die Entwicklung im Osten Europas und die Situation um die Halbinsel Krim habe zu einem „dramatischen Vertrauensverlust" gegenüber Russland geführt.

    Außerdem verwies Gabriel auf solche Herausforderungen wie „zerfallende Staaten" südlich von Europa, nukleare Aufrüstung in Asien und die wachsende Skepsis in Bezug auf die globale Ordnung.

    „Auf all diese Herausforderungen müssen wir mit unseren Partnern und Alliierten Antworten finden. Die dürfen aber nicht allein darin bestehen, in eine atomare Aufrüstung einzusteigen", hob er hervor.

    Die „sich wechselseitig beschleunigende" Entwicklung von neuen Nuklearwaffen setze die falschen Signale und berge so die Gefahr einer Aufrüstungsspirale. Deshalb müssten die bestehenden Rüstungskontrollverträge unbedingt eingehalten werden. „Unser langfristiges Ziel muss weiter eine Welt ohne Atomwaffen bleiben", sagte Gabriel abschließend.

    Am Freitag hatte das US-Verteidigungsministerium eine neue Atomwaffendoktrin veröffentlicht und Bedingungen für den Einsatz von Atomwaffen genannt. Das Dokument hatte eine große Aufmerksamkeit der Entwicklung der russischen Atomstreitkräfte geschenkt. Als mögliche Bedrohungen werden zudem Nordkorea, der Iran und China genannt. 

    Außerdem will das Pentagon Atomwaffen mit geringer Sprengkraft entwickeln und Geld in die Modernisierung und Entwicklung der Bestandteile der „nuklearen Triade" der USA (die see- und landgestützten Interkontinentalraketen sowie die Bomberflotte) investieren. Gleichzeitig kritisierten sie den von den Vereinten Nationen angebotenen Vertrag zum vollständigen Atomwaffenverbot.

    Das russische Außenministerium bezeichnete die Behauptung, dass Russland auf eine weitere Reduzierung des Nukleararsenals verzichte, als eine reine Verdrehung der Fakten. Moskau habe mehrmals seine Treue zu den Verpflichtungen des Atomwaffensperrvertrages betont und sich für die Behandlung von jeglichen Fragen der internationalen Sicherheit offen gezeigt, hieß es.

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    Tags:
    Spirale, Atomwaffendoktrin, Aufrüstung, Sigmar Gabriel, Deutschland, USA, Russland