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06:50 13 November 2019
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    Reaktion auf Kreml-Liste: Moskauer Außenamt sagt, was Russland nie tun wird

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    Politik
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    Nach der Veröffentlichung der so genannten „Kreml-Liste“ in den USA hat Russland laut Vizeaußenminister Sergej Rjabkow ein umfangreiches Instrumentarium, um dem „unfreundlichen Akt“ zu kontern.

    „Einerseits verkünden die USA ihre Bestrebung, die Beziehungen zu normalisieren. Andererseits erhöhen sie weiter ihren Druck“, sagte der Diplomat der Zeitung „Iswestija“.

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    Vermutlich seien die USA überzeugt, dass dieser Druck zu Veränderungen in Russlands Außenpolitik führen würde, die die Vereinigten Staaten brauchen.

    „Darin besteht ein tiefer innerer Widerspruch, auf welchen wir die amerikanische Seite aufmerksam machen“, so Rjabkow.

    Russland „war und bleibt Befürworter einer normalen, ruhigen Regelung der Probleme auf konstruktive Weise“, um die Beziehungen zu den USA später zu einer „Trajektorie des ständigen Aufstiegs“ zu bringen. „Bisher ist das nicht gelungen“.

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    Die „Kreml-Liste“ halte Moskaus „Wahrnehmung der amerikanischen Sanktionspolitik als ungerechtfertigt, illegitim und kontraproduktiv“ nichts dagegen.

    „Der politische Sinn des Geschehens kann nur einer sein: Das ist die Bestrebung Washingtons, ‚Druck‘ auf Russland auszuüben. Dementsprechend zielen wir in dieser Situation auf keine strenge Symmetrie ab und werden nicht zu unseren Ungunsten handeln“, so der Vizeaußenminister.

    Er betonte, dass Russland eine ganze Reihe von Mitteln und Arten für eine materielle und rhetorische Reaktion auf die US-Handlungen habe. Deren Einsatz sei jedoch „der Gegenstand einer außerordentlichen politischen Entscheidung“. Sie soll im Hinblick auf die „Gesamtheit der Umstände“ getroffen werden.

    „Wir werden darauf antworten, nachdem und falls unser Präsident und unsere Leitung die Gesamtheit der Faktoren bewerten und zum Schluss kommen, dass die Zeit dafür reif ist“, sagte Rjabkow.

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    Das US-Finanzministerium hatte zuvor den sogenannten „Kreml-Bericht“ veröffentlicht. Darin sind 114 russische Politiker sowie Beamte und 96 Geschäftsleute erwähnt. Die Liste sieht keine sofortigen Sanktionen gegen diese Personen vor, könnte aber eine künftige Verhängung bedeuten.

    Der russische Präsident Wladimir Putin nannte den Bericht einen „unfreundlichen Akt“, der den ohnehin in einer schwierigen Lage befindlichen russisch-amerikanischen Beziehungen schade. Moskau werde jedoch von Gegenmaßnahmen absehen und die Entwicklung der Situation verfolgen, betonte Putin.

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    Tags:
    Kreml-Bericht, Sanktionsspirale, US-Sanktionen, Sanktionsliste, Sanktionspolitik, Kreml, Politiker, Politik, Sanktionen, Außenministerium Russlands, Donald Trump, Sergej Rjabkow, Sergej Lawrow, Wladimir Putin, USA, Russland