22:34 18 August 2018
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    einer der Angeklagter, Regierungschef Abdussamat Gamidow

    Russische Teilrepublik: Gesamte Regierungsspitze abgesetzt, Großrazzia in Dagestan

    © Sputnik / Grigori Sysoew
    Politik
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    In der Nordkaukasusrepublik Dagestan ermittelt eine Sonderkommission aus Moskau wegen Korruptionsdelikten. Innerhalb weniger Tage wurden führende Regierungsmitglieder – der Regierungschef, dessen beide Stellvertreter und der Bildungsminister – festgenommen.

    Den Beamten wird die Unterschlagung von 95 Millionen Rubel (etwa 1,35 Millionen Euro) Staatsmitteln zur Last gelegt, die für soziale Programme bereitgestellt worden waren.

    Das Gericht hatte am Dienstag den Haftbefehl gegen die vier Beamten sowie gegen andere Personen erlassen. Außerdem sind der Oberbürgermeister und der Oberarchitekt der dagestanischen Hauptstadt Machatschkala festgenommen worden.

    Das Ermittlungskomitee Russlands hat am Mittwoch unter der Überschrift „Goldene Pistolen, Maschinenwaffen und Vintage-Vogelkäfige“ eine neue Videoaufzeichnung von Durchsuchungen veröffentlicht.

    Das Video zeigt die Durchsuchung einer Einzelvilla mit Blick aufs Gebirge, die dem – bereits abgesetzten – kommissarischen Regierungschef Abdussamat Gamidow gehört haben soll. Die Ermittler sind in einer Rumpelkammer neben Kisten Alkohol auch auf zwei Kalaschnikow-MPi gestoßen. In weiteren Zimmern konnten zwei mit Intarsien versehene Pistolen (darunter eine silberfarbene Stetschkin-Pistole), eine Maschinenpistole, viele mit der Arbeit der Regierung verbundene Schriftstücke und eine ganze Menge Plastikkarten sichergestellt werden.

    Nach Angaben des Ermittlungskomitees Russlands waren zuvor im Haus von Gamidow eine goldene TT-Pistole, Beretta-Pistolen und eine Makarow-Pistole entdeckt worden.

    Sputnik hat am Mittwoch von der Generalstaatsanwaltschaft Russlands erfahren, dass die Behörde eine geplante Prüfung im Haus des Finanzministeriums Dagestans durchführt.

    Laut einer Quelle in den Rechtsschutzorganen sind am Mittwoch in den Ministerien für Bildung, Gesundheitswesen und Finanzen Durchsuchungen im Gange.  

    Wie russische Medien berichten, haben die Rechtsschutzorgane mit der umfassenden Beschlagnahmung von Unterlagen in allen Ministerien beziehungsweise Dienststellen der Republik begonnen. In Dagestan sei das Personal der Verkehrspolizei vollzählig von Polizei- und Gardegruppen abgelöst worden, die aus anderen Regionen Russlands entsandt wurden.

    Nach Expertenschätzungen wurde der Kampf gegen die Korruption in Dagestan auf Initiative des neuen kommissarischen Republikchefs Wladimir Wassiljew begonnen.

    In einer seiner Reden hat Wassiljew, der zu diesem Zeitpunkt bereits in sein neues Amt eingesetzt worden war, die „ungehörige“ Arbeit der Regierung der Republik kritisiert, deren Haushalt zu 75 Prozent aus der Föderationszentrale dotiert wird.

    Wassiljew hat am Montag die Entlassung der dagestanischen Regierung bekannt gemacht und deren Mitglieder beauftragt, ihren Funktionen bis zur Bildung einer neuen Regierung nachzukommen.

    Am Mittwoch hat Wassilijew den Ex-Wirtschaftsminister der Teilrepublik Tatarstan, Sdunow, zum Vorsitzenden der Regierung der Republik per Erlass ernannt. Laut Experten hat die neue Führung Dagestans zwei Aufgaben, nämlich die negativen Folgen des clangeprägten Egoismus zu mindern und die Wirtschaft zu fördern.

    Ende Januar war bekannt geworden, dass eine Sonderkommission von Moskau nach Dagestan gekommen sei, um dort die Gesetzlichkeit zu prüfen.

    Laut dem Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sind die Festnahmen in Dagestan nicht als eine politische Krise zu werten. „Das ist keine politische Krise, sondern die fortgesetzte Arbeit der Rechtsschutzorgane“, so Peskow.

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    Tags:
    Pistole, Durchsuchungen, Gold, Korruption, Waffen, Dagestan, Russland
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