22:31 19 November 2018
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    Martin Schulz (SPD)

    „Diskussion um meine Person“: Schulz verzichtet auf Außenminister-Amt

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    Politik
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    Martin Schulz hat nun nach Druck vonseiten seiner Partei auf den Posten als Außenminister verzichtet. Seinen Rückzug verkündete er in einer offiziellen Presserklärung.

    „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausgehandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass — sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden“, schreibt der SPD-Parteivorsitzende.

    Er sei auch stolz, sagen zu können, dass das der Fall sei. Insbesondere sei die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg, so Schulz.  Umso mehr sei es daher von Bedeutung, dass die SPD-Mitglieder beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen würden.

    „Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet. Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurück stehen müssen.“

    Zuvor hatte die „Bild“ über Pläne in der SPD-Spitze berichtet, Schulz zum Verzicht zu drängen. Hintergrund sei die Unzufriedenheit mit seinem zuvor geäußerten Versprechen, nicht in ein Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel zu gehen.

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    Tags:
    Koalitionsvertrag, Koalitionsverhandlungen, Koalition, SPD, Martin Schulz, Deutschland