19:43 21 August 2018
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    UN-Generalsekretär Antonio Guterres bei Münchener Sicherheitskonferenz 2018

    Guterres: Internationale Lage hat sich verschlimmert – Warnung vor Cyber-Krieg

    © AFP 2018 / Thomas Kienzle
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    Alexander Boos
    Münchner Sicherheitskonferenz 2018 (24)
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    UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat auf der Münchener Sicherheitskonferenz die internationale Lage als schlimm bezeichnet und vor einem großen „Cyber-Krieg“ zwischen Staaten gewarnt, der durch private Akteure im Internet angeheizt werden kann. Aus seiner Sicht bleiben der Nahe Osten und Nordkorea weiter Konfliktherde.

    Ein Jahr nach seinem Auftritt in München 2017 habe sich die internationale verschlimmert, beklagte UN-Generalsekretär Antonio Guterres am Freitag auf der Münchener Sicherheitskonferenz. Dazu trage die Nordkorea-Krise bei. „Das erste Mal seit dem Kalten Krieg stehen wir nun einer neuen nuklearen Bedrohung gegenüber.“ Er bezog sich damit auf die Nuklearpolitik Nordkoreas. Diese verstoße „absolut und klar gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates“. Vor allem die nordkoreanischen Atomwaffen und Langstreckenraketen seien zu ächten, sagte der UN-Generalsekretär vor Vertretern aus Wirtschaft, Militärwesen und Weltpolitik in München.

    Es sollte das politische Ziel der Uno sein, Nordkorea im internationalen System zu zähmen. Dies könne auch über Sanktionen geschehen. Der UN-Sicherheitsrat müsse Druck auf Pjöngjang ausüben. „Bei gleichzeitiger Offenheit für diplomatische Gespräche“, betonte Guterres.

    Er nannte auch Teilerfolge: „Es ist wahr: In den letzten Wochen gab es einige Verbesserungen in der Annäherung beider Staaten.“ Der Argentinier war selbst vor kurzem bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang. Dort habe er positive Zeichen wahrgenommen. Das Langziel bleibe jedoch die De-Nuklearisierung der koreanischen Halbinsel, also die Abschaffung aller Atomwaffen in beiden koreanischen Staaten. Dazu forderte er beide Seiten auf, „gemeinsam an einen Tisch zu kommen.“ Falls es dabei zu keiner friedlichen Lösung kommen sollte, könne „ein militärisches Eingreifen so desaströs und dramatisch sein, dass wir uns das kaum vorstellen können.“

    Naher Osten: Miteinander verwobene Konflikte

    Der gesamte arabische Raum sei seit langem von Konflikten geprägt, hob Guterres hervor – bis heute.

    „Wir sind Zeugen des israelisch-palästinensischen Konflikts. Wir haben einen Bürgerkrieg im Libanon gesehen. Wir kennen das Verhältnis der Hisbollah zu Israel. Seit dem sogenannten Arabischen Frühling haben wir Konflikte in Syrien, im Jemen und in Libyen gesehen.“

    Der Grund dafür seien auch die verschiedenen, teilweise nicht ganz klaren, aber doch miteinander verwobenen Konfliktlinien im Nahen Osten. „Die Linie zwischen Israelis und Palästinensern. Die Kampflinie zwischen Sunniten und Schiiten. So wie der Konflikt zwischen dem Iran und Saudi-Arabien.“ Aber auch der Konflikt Teherans mit den USA und Israel gehört für ihn dazu. Hinzu käme die türkische Offensive in Afrin. „All diese Konfliktlinien berühren sich und erzeugen chaotische Effekte.“ Die Rolle der Uno sei es auch, hier zu vermitteln.

    Gefahr eines globalen Cyber-Kriegs

    Neben offenen Konflikten, Terrorismus und Menschenrechtsverletzungen sei die zunehmende Gefahr eines weltweiten „Cyber-Kriegs“ eine der größten Herausforderungen für die Vereinten Nationen. „Wenn wir heutzutage auf cyber-kriegerische Aktivitäten schauen, dann sehen wir verstärkt Cyber-Kriege zwischen Staaten“, sagte Guterres in München.

    „Sozusagen Episoden von Cyber-Kriegen zwischen Staaten.“ Die Aufgabe der Uno sei es nun, den rechtlichen Rahmen zu setzen, um Kriegshandlungen im virtuellen Raum ahnden zu können. „Es wird allerhöchste Zeit, dass wir uns in den UN-Gremien zusammensetzen, das Problem diskutieren – und dann einen Rechtsrahmen entwerfen. Je schneller, desto besser.“

    Solch eine Regelung würde aber noch weit mehr Straftaten zusammenfassen. Es gehe dabei unter anderem um die „permanente Verletzung der Internet-Sicherheit“. Die „Cyber-Krieg“-Akteure seien schwer zu identifizieren: „Darunter sind staatliche, aber auch private Akteure. Sogar Amateure sind darunter. Worauf wir uns natürlich fokussieren, das sind die organisierten Netzwerke: Organisierte Kriminalität, Terror-Gruppen.“ All diese Beteiligten würden dazu beitragen, den Internet-Raum „unsicherer zu machen.“ Dies könne eskalieren und auch zu zwischenstaatlichen Kriegen führen, die allein durch Cyber-Attacken ausgetragen werden.

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    Tags:
    Rede, Gefahren, Cyberkrieg, Konfliktregelung, Konfliktlösung, Münchner Sicherheitskonferenz, UN, Antonio Guterres, Nahost, Saudi-Arabien, Iran, Palästina, Pyeongchang, Israel, Nordkorea, München, Bayern, Deutschland
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