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23:31 17 August 2019
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    Sigmar Gabriel bei Münchner Sicherheitskonferenz 2018

    MSK: Gabriel für Abbau der Russland-Sanktionen

    © AFP 2019 / Thomas KIENZLE
    Politik
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    2310017

    Die EU kann laut dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel nach dem UN-Blauhelmeinsatz im Donbass damit beginnen, die Sanktionen gegen Russland allmählich abzubauen.

    „Ich weiß, dass die offizielle Position eine andere ist“, sagte Gabriel bei einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.

    Trotzdem hat der SPD-Politiker den Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin, einen Waffenstillstand über einen UN-Blauhelmeinsatz im Donbass zu sichern, ausdrücklich unterstützt:

    „Wenn uns das gelingt, dann müssen wir beginnen, schrittweise Sanktionen abzubauen.“ 

    Sollte der Waffenstillstand gesichert und sollten die schweren Waffen abgezogen werden, könne Deutschland auch Investitionen für den Donbass anbieten, so Gabriel weiter.

    Sigmar Gabriel bei einem Treffen mit Sergej Lawrow am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz
    Sigmar Gabriel bei einem Treffen mit Sergej Lawrow am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz

    Was die US-Sanktionen angehe, halte die EU sie für „mehr als zweideutig“, weil sie eine extraterritoriale Bedeutung hätten.
    Ende Juli 2014 verhängten die USA, die EU und andere Länder Sanktionen gegen einzelne russische Amtspersonen und Unternehmen, die später erweitert wurden und nun ganze Sektoren der russischen Wirtschaft betreffen. Moskau reagierte darauf mit Einschränkungen für Lebensmittelimporte aus den betreffenden Ländern.

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    Tags:
    Sanktionen, Münchner Sicherheitskonferenz, Sergej Lawrow, Sigmar Gabriel, Deutschland