09:07 18 Juli 2018
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    Dan Coats testifies before the Senate (Select) Intelligence Committee on his nomination to be the next director of national intelligence in the Dirksen Senate Office Building on Capitol Hill in Washington, DC

    US-Geheimdienst-Chef Coats: „IS bleibt globale Gefahr“ – Zusammenarbeit mit Russland

    © AFP 2018 / MANDEL NGAN
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    Alexander Boos
    Münchner Sicherheitskonferenz 2018 (24)
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    Der „Islamische Staat“ (IS) bleibt nicht nur im Nahen Osten, sondern weltweit eine „sicherheitspolitische Gefahr“. Das hat der US-Geheimdienst-Koordinator Dan Coats auf der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt. Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière hat zu dem Thema gesagt: „Wir kennen nicht alle Terroristen.“

    „Unsere Einschätzung ist, dass der IS eine langfristige Bedrohung bleiben wird“, sagte Dan Coats, Direktor der nationalen Nachrichtendienste der USA, am Samstag in München. Bei einer Diskussionsrunde im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) benannte er als gegenwärtig wichtigste Fragen für US-amerikanische und internationale Sicherheitsbehörden in Bezug auf den IS: „Haben wir genug getan, dass sich der IS nicht neu gruppiert? Haben wir vielleicht nur eine kurze Verschnaufpause erreicht? Den IS gar nicht komplett besiegt?“

    Bei der Podiumsdiskussion ging es um den „Dschihadismus nach dem Kalifat“. Mit Coats diskutierten Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der ägyptische Außenminister Sameh Hassan Shoukry, sein tunesischer Amtskollege Khemaies Jhinaoui, Babagana Monguno, Sicherheitsberater des nigerianischen Präsidenten, und Sir Julian King, EU-Kommissar für Sicherheitsfragen. Der renommierte US-Journalist David Ignatius moderierte die Runde.

    „Die Arme des Oktopus abschlagen“

    Der oberste US-Geheimdienstchef machte zwar klar, dass das vom IS ausgerufene Kalifat zerstört wurde und das von ihm besetzte Territorium im Irak und in Syrien fast vollständig zurückerobert werden konnte. Doch es könne weitere Ausläufer geben, weitere „Arme vom Oktopus“, wie Coats sie nannte.  Diese müssten ebenso abgeschlagen werden. Dazu zählte er islamistische und radikale Gruppen wie Boko Haram und Al-Qaida oder auch islamistische Terrormilizen auf den südlichen Philippinen.

    Coats betonte, nur das Sammeln von Informationen – insbesondere durch Geheimdienste – mache es möglich, solch gut organisierte Terror-Organisationen wie den IS zu besiegen. „Wir sammeln natürlich auch Informationen aus anderen Nationen. Das ist kein Geheimnis. Wir gehen auf andere Länder zu, um Informationen anzufragen. Darunter auch keine Bündnispartner.“ Er nannte ein Beispiel erfolgreicher Kooperation zwischen Russland und den USA: Durch Datenaustausch zwischen den Geheimdiensten beider Länder seien einige IS-Anschläge verhindert worden, so zuletzt ein geplanter Terror-Anschlag in Sankt Petersburg im Dezember 2017.  

    Viele Terroristen erst in Deutschland radikalisiert

    „Interessanterweise gibt es wenig Rückkehrer seit der militärischen Niederlage des IS“, bemerkte Bundesinnenminister de Maizière (CDU) in der Diskussion. „Die, die zurückkommen, sind entweder ausgebildete Attentäter oder frustriert. Oder sie wollen nie wieder etwas mit dem IS zu tun haben – oder irgendwas dazwischen.“ Dennoch bleibe es weiter das Ziel der deutschen Behörden, in Zusammenarbeit mit den internationalen Partnern das Problem in den Griff zu bekommen. Er gestand ein, dass „die terroristischen Gefährder, die wir noch nicht kennen, in keiner Datei stehen.“ Es gebe viele Terroristen, die erst in Deutschland radikalisiert würden.

    „Was Ägypten angeht, hat der IS viele unserer Zivilisten und unsere Sicherheitsbehörden stark gefordert“, sagte Shoukry, seit 2014 ägyptischer Außenminister, auf der Veranstaltung. Der IS habe viele seiner Mitbürger getötet. Er machte auf die politische Dimension der Terror-Organisation aufmerksam: „Es geht um politische Ambitionen im Nahen Osten, schon seit 2011. Die Radikalisierung soll junge Männer rekrutieren, um die Bewegung auch personell aufzustocken. Damit sie ein Machtfaktor in unserer Region wird.“

     

    Themen:
    Münchner Sicherheitskonferenz 2018 (24)
    Tags:
    Terror, Islamischer Staat, Zusammenarbeit, Münchner Sicherheitskonferenz, Dan Coats, München, Russland, USA
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