20:37 24 Juni 2019
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    "Chronische Balkanisierung" – Uno-Gesandter warnt vor Zerfall Syriens

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    Der Syrien-Konflikt wird immer unübersichtlicher. Verschiedene Terrorgruppierungen sind weiter aktiv, Großmächte ringen um geopolitischen Einfluss, Regionalmächte führen Stellvertreterkriege. Laut dem Uno-Gesandten für Syrien, Staffan de Mistura, könnte ein Zusammenbruch der Staatlichkeit Syriens zu der „Balkanisierung“ der gesamten Region führen.

    Die Spaltung Syriens könnte zu einer großen Gefahr für den gesamten Nahen Osten werden, so der Uno-Gesandte.

    „…sollte es nicht gelingen, die Einigkeit und die Souveränität (Syriens – Anm. d. Red.) zu bewahren, könnte eine Balkanisierung beginnen, eine chronische Balkanisierung der Region“, erklärte Mistura.

    Keine der Konfliktparteien könnte ein Interesse daran haben, so der Uno-Gesandte weiter bei seiner Rede während der Münchner Sicherheitskonferenz.

    Die Antwort auf diese Herausforderungen sollte ein politischer Prozess werden, der es erlauben würde, die Gefahr der Wiedergeburt des Terrorismus in Syrien zu bannen.

    „Wird es eine politische Lösung geben? Ein Optimist wird antworten, dass es hierzu keine Alternative gibt. Die Antwort auf die Herausforderung der Fragmentierung Syriens ist der politische Prozess: Eine Verfassung, Präsidentschafts- und Parlamentswahlen unter Uno-Beobachtung“, so der italienisch-schwedische Diplomat.

    Genau diese Schritte würden erlauben, die Entstehung „eines neuen IS („Islamischer Staat“, auch Daesh)“ im Zuge der politischen Fragmentierung zu verhindern.

    Friedensprozess soll unter Uno-Beobachtung

    Der Astana-Prozess sei im Zusammenhang mit der Kompromissfindung zwischen den Konfliktparteien dabei zwar hilfreich gewesen, hätte jedoch nur begrenzte Aufgaben gehabt, die nun erfüllt seien.

    Nun sollten bei der dauerhaften politischen Lösung der Krise die Vereinten Nationen aktiver involviert werden, da „nur die Uno die Legitimität gewährleisten kann“, erklärte Mistura.

    Der Syrien-Krieg war 2011 ausgebrochen. Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus Luftangriffe gegen die Terroristen in Syrien.

    Am 6. Dezember erklärte Moskau den IS in dem Land für geschlagen.

    Parallel dazu bemüht sich Russland gemeinsam mit der Türkei und dem Iran um eine Aussöhnung der Regierung und der Opposition, für die unter anderem bei Friedensgesprächen in der kasachischen Hauptstadt Astana wichtige Grundsteine gelegt worden sind.

    Am 29. und 30. Januar fand in Sotschi außerdem der Syrische Kongress des Nationalen Dialogs statt, der bereits jetzt als ein wichtiger Meilenstein für einen dauerhaften Frieden in Syrien angesehen wird.

    /NG/AE

     

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    Tags:
    Münchner Sicherheitskonferenz, Syrien-Krieg, Balkanisierung, geopolitische Interessen, Friedensprozess, Terroristen, Geopolitik, Terrorismus, Syrischer Kongress des Nationalen Dialogs, Russische Luftwaffe, IS, Uno, Staffan de Mistura, Naher Osten, Damaskus, Genf, Sotschi, Türkei, Astana, Iran, Kasachstan, Syrien, Russland