20:42 20 Juli 2018
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    Mohammed Dschawad Sarif

    Irans Außenminister zu Sputnik: „Platzt der Atomdeal, werden USA zum Schurkenstaat“

    © Sputnik / Mikhail Wosskresenskiy
    Politik
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    Die Regierung in Teheran verspricht eine angemessene Reaktion, sollte Washington aus dem multilateralen Atomdeal aussteigen. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif erklärt in einem Exklusiv-Interview mit Sputnik, wie die Vereinigten Staaten von der Supermacht zu einem Schurkenstaat abrutschen könnten.

    Das Atomabkommen, das in Wien verhandelt wurde, ist kein bilateraler Vertrag zwischen Iran und den USA, sondern eine internationale Vereinbarung. Dies habe zur Folge, dass keiner der Vertragsstaaten den Atomdeal im Alleingang kündigen kann, sagte Sarif im Interview. „Dieser Ansicht ist derzeit die gesamte Völkergemeinschaft. Nur die Trump-Regierung, Israel und zwei, drei Länder der Nahostregion sehen dies anders.“

    Dass international vereinbarte Abkommen einseitig nicht aufgelöst werden können, hat auch einen guten Grund: „Sollte dies zur gängigen Praxis werden, wird es sehr schwer sein, überhaupt noch Vereinbarungen zu erzielen. Denn Abkommen, die mit den USA geschlossen werden, müssten dann bei einem Regierungswechsel in Washington jedes Mal neuverhandelt werden“, erklärte Sarif.

    Deshalb geht es in diesem Streit ihm zufolge um weit mehr als den Atomdeal:

    „Es geht um die Weltordnung. Schließlich wird internationale Einigung verunmöglicht, wenn ein Land – sei es auch eine Supermacht – glaubt, früher eingegangene Verpflichtungen missachten und aus Vereinbarungen aussteigen zu können.“

    Insofern sei klar: „Sollten die Vereinigten Staaten sich tatsächlich entschließen, einseitig aus dem Atomdeal auszusteigen, werden sie sich selbst isolieren und zu einem Schurkenstaat werden.“

    Ansonsten müssen man sehen, so der Außenminister, wie sich die europäischen Länder verhalten werden, ob sie die US-Position mittragen.

    Teheran seinerseits habe kein Interesse daran, jemanden einzuschüchtern. Man wünsche sich nur, sagt der Außenminister, dass alle „die Lage nüchtern beurteilen“ und „mit der nötigen Sorgfalt ausgewogene Entscheidungen treffen“.

    Es sei sehr bedauerlich, doch hätten die USA sich noch nie an ihre Zusagen aus dem Abkommen gehalten. Deshalb habe Iran „für den Fall, dass die Vereinigten Staaten mit dem Abkommen einseitig brechen“, eine Reihe von Maßnahmen ausgearbeitet, „die den USA mit Sicherheit nicht gefallen werden“.

    „Welches Szenario Teheran umsetzen wird, hängt von der Weitsicht der US-Führung ab. Wer aber vernünftig handelt, sollte sich vor diesen Maßnahmen in Acht nehmen“, so Außenminister Sarif.

    Außerdem hat der iranische Außenminister im Sputnik-Interview das Vorhaben der US-Armee kommentiert, eine spezielle Software zu entwickeln, um Postings in sozialen Netzwerken zu bewerten und darauf zu reagieren. Die Reaktionen sollen im Ton offizieller Meldungen erfolgen. Anders gesagt: Die US-Armee will einen Bot entwickeln, der die Nutzer sozialer Netzwerken und deren Mitteilungen überwachen und manipulieren soll.

    Außenminister Sarif sagte dazu: „Die USA versuchen permanent, den technischen Fortschritt für ihre zerstörerische Politik zu benutzen. Und dieser Fall ist keine Ausnahme.“ Dies habe den Hintergrund, dass das Internet eine Möglichkeit biete, das Informationsmonopol des Westens zu brechen. „Natürlich nutzen die Vereinigten Staaten alle Einflussmittel, um ihre einstige Übermacht, ihr Nachrichtenmonopol wiederzuerlangen.“ Es sei daher sehr wichtig, dass die Regierungen und die Internetuser anderer Länder, diese Möglichkeit auch nutzen.

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    Tags:
    Atomdeal, Außenminister, Kündigung, Atomabkommen, US-Armee, Mohammad Javad Zarif, Donald Trump, Israel, Iran, USA
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