05:07 22 April 2018
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    Bundeswehr-Soldaten vor einem Raketenabwehrkomplex Patriot (Archivbild)

    Ex-General: „Atomkrieg aus Versehen“ droht – Bundeswehr braucht Rückbesinnung

    © AP Photo / Michael Sohn
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    Die Bundeswehr war seit ihrer Gründung noch nie so schlecht auf Einsätze vorbereitet. Und zwar nicht nur technisch: Auch die Moral der Truppe war nie schlechter, sagte Harald Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, in einem Zeitungsinterview. Er fordert eine Rückbesinnung der deutschen Armee auf ihren Verfassungsauftrag.

    Die Lage sei dramatisch wie nie: „Wir müssen dringend und umfassend umsteuern“, sagte Kujat im Interview mit der „Passauer Neuen Presse“

    Es sei ein entscheidender Fehler gewesen, die Bundeswehr mehr auf Auslandseinsätze auszurichten. Ihre „klassischen, verfassungsmäßigen Aufgaben“ seien aus dem Fokus geraten. Doch „inzwischen hat sich die Weltlage gewandelt“: Die Landes- und Bündnisverteidigung stehe im Vordergrund. „Doch dazu ist die Bundeswehr heute kaum noch in der Lage.“

    Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat laut dem General die falschen Schwerpunkte gesetzt. „Sie ist von Anfang an neben der Spur gefahren.“ Jetzt sei eine „fundamentale Kurskorrektur“ notwendig. Mit mehr Unterhosen, Stiefeln oder Panzern allein sei es nicht getan. „Die Bundeswehr muss endlich wieder auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet werden“, fordert der Ex-General.

    Selbst bei Auslandseinsätzen war die Bundeswehr laut Kujat schonmal deutlich besser:

    „Anfang des Jahrhunderts hatten wir zeitweise 12.000 Mann im Einsatz. Heute geraten wir schon bei einem Viertel davon an unsere Grenzen.“

    Um die Probleme in den Griff zu bekommen, empfiehlt der Ex-General, „den Wehretat jedes Jahr um 0,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anheben“. Zudem aber müssten Auslandseinsätze auf „das absolut notwendige Maß“ reduziert werden. „Frau von der Leyen aber macht das Gegenteil. Damit will sie von den eigentlichen Problemen bei der Truppe ablenken.“

    Deutschlands Marder im Rahmen der NATO-Aufrüstungsinitiative Enhanced Forward Presence, Litauen (Archiv)
    © AFP 2018 / Armin Weigel / dpa
    Im Interview mit der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ warnte Kujat außerdem vor einem „Atomkrieg aus Versehen“. „Ich sehe große Risiken durch Cyber, Hacking, technisches Versagen und Missverständnisse“, sagte Kujat laut dem Blatt.

    Eine neue Ära der Entspannungspolitik sei dringend geboten. Man müsse „über militärische vertrauensbildende Maßnahmen im Gespräch bleiben. Sonst gerät die Welt irgendwann in einen Atomkrieg, ohne es gewollt zu haben“, so der Bundeswehrgeneral.

    Von der Bundesregierung müsse man erwarten, dass sie US-Präsident Donald Trump auffordere, „den Gesprächsfaden mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin wiederaufzunehmen“. Denn: „Früher hat es eine enge Zusammenarbeit zwischen den USA und Russland hinsichtlich der Sicherheit von Nuklearwaffen gegeben. Die heutigen politischen Spannungen, aber auch die Risiken der digitalisierten Welt sind auf Dauer nur beherrschbar, wenn wieder Vertrauen und Berechenbarkeit aufgebaut wird“, sagte Kujat.

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    Tags:
    Truppen, Kritik, Ausland, Mangel, Kampfbereitschaft, Einsatzbereitschaft, Entspannung, CDU, Bundeswehr, Donald Trump, Ursula von der Leyen, USA, Deutschland