09:54 19 Juli 2018
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    VW-Werk in Wolfsburg (Symbolbild)

    Auch in Deutschland: „Systemische Verschiebung, die ganz Europa betrifft“

    © AFP 2018 / Odd Andersen
    Politik
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    Deutschland schien lange eine „Bastion der Stabilität“ zu sein, doch die aktuellen innenpolitischen Turbulenzen hängen mit einem Wandel in ganz Europa zusammen. Darauf weist der russische Auslandsexperte Fjodor Lukjanow hin.

    In einem Gastbeitrag für die russische Zeitschrift „Profil“ bezieht sich Lukjanow auf eine INSA/YouGov-Umfrage, wonach die aktuellen SPD-Zustimmungswerte nur noch 16,5 Prozent betragen.

    „Hätten der vor einem Vierteljahrhundert verstorbene Willy Brandt oder seine nächsten Mitstreiter Helmut Schmidt und Egon Bahr, die 2015 im hochbetagten Alter einer nach dem anderen ablebten, gesehen, was derzeit mit der Partei geschieht, der ihre Generation das Leben gewidmet hatte, hätten sie ihren Augen nicht getraut“, so Lukjanow.

    Im Hinblick auf die deutschen Bemühungen um eine Regierungskoalition stellt er fest: „Deutschland erlebt die schwerste politische Krise seit seiner Wiedervereinigung. Diese Krise geht über den Rahmen der üblichen zwischenparteilichen Reibungen hinaus.“

    Die innenpolitischen Turbulenzen in Deutschland veranschaulichen nach Ansicht des Experten eine „systemische Verschiebung, die ganz Europa betrifft“: „Von den Ergebnissen des Wandels hängt die künftige politische Richtung Europas ab.“

    „Deutschland hatte lange den Eindruck einer Bastion der Stabilität in einer zunehmend unruhigen Welt gemacht. Die Wirtschaft wuchs; von der Wahl 2017 erwartete man keine Überraschungen. Nur die AfD-Zustimmungswerte lösten Befürchtungen aus – doch das Establishment war davon überzeugt, dass nicht einmal ein relativer Erfolg der Rechtspopulisten ihnen ermöglichen wird, den Entscheidungsprozess zu beeinflussen, weil man die AfD im Parlament einem Scherbengericht unterziehen würde“, so der Kommentar. 

    „Mit anderen Worten rechneten alle damit, dass sich Deutschland auch weiterhin außerhalb der alarmierenden Trends der europäischen und der Weltpolitik aufhalten wird. Nach den Ereignissen des 20. Jahrhunderts hat das Land ja eine Immunität gegen politische Verantwortungslosigkeit erworben – wenn auch um einen grausamen Preis. Jedoch stellte sich heraus, dass es keine absolute Immunität gibt“, schreibt Lukjanow weiter.

    Er postuliert: „Die vernünftig organisierte Welt der europäischen Politik, wie sie sich nach dem Zweiten Weltkrieg etabliert hatte, verschwindet. Das zentrale Anzeichen ist der Verfall der klassischen politischen Parteien.“

    Als Beispiel verweist der Experte auf die französische Präsidentschaftswahl: „Die Kandidaten der beiden systembildenden Kräfte (Sozialisten und Republikaner) gelangten nicht einmal in die Stichwahl. Die Atmosphäre des Wahlkampfs diktierten Emmanuel Macron, der sich allen Parteien demonstrativ entgegensetzte, der ultralinke Nahezu-Trotzkist Jean-Luc Mélenchon und die ‚Große und Schreckliche‘ Marine Le Pen.“

    Nach dem Kalten Krieg habe das Establishment konsequent auf ideologische Merkmale verzichtet und sich auf der Grundlage eines unspezifischen Zentrismus konsolidiert. Mittlerweile sei die Situation aber anders, hieß es.

    „Die Politiker der neuen Generation setzten sich nicht so sehr gegen konkrete Rivalen ein, sondern eher gegen die bestehende parteipolitische Landschaft. Eine neue ideologische Deutlichkeit liegt nahe, doch sie wird kaum den einstigen Linien entsprechen. Die zentristische Allfresserei kommt auf jeden Fall aus der Mode“, meint Lukjanow.

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    Tags:
    Flüchtlinge, Asylbewerber, Abschiebung, Migrationspolitik, Migranten, SPD, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Bundestag, Jean-Luc Mélenchon, Willy Brandt, Egon Bahr, Helmut Schmidt, Fjodor Lukjanow, Emmanuel Macron, Deutschland, Frankreich
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