EU wird der Ukraine müde und nimmt Geld zurück – Medien

Die EU schließt ein Projekt zur Modernisierung ukrainischer Grenzkontrollpunkte an der EU-Ostgrenze. Dies berichtet die Agentur Reuters unter Berufung auf einen hochrangigen EU-Diplomaten. Das nicht verwendete Geld soll zurückgezahlt werden.

„Es gibt eine gewisse Müdigkeit gegenüber der Ukraine. Die Menschen sind verärgert über den Mangel an Reformen, insbesondere bei der Korruptionsbekämpfung. Die Dinge sind in Stocken geraten“, zitiert Reuters den EU-Diplomaten.

Er merkte dabei an, die EU werde die Ukraine weiter unterstützen.

„Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass die Projekte nicht rechtzeitig abgeschlossen werden konnten. Sechs Projekte werden jetzt geschlossen, und das nicht ausgegebene Geld soll erstattet werden“, so ein anderer EU-Beamter gegenüber Reuters.

Das EU-Projekt wurde 2014 ins Leben gerufen. Demnach sollten sechs ukrainische Grenzkontrollpunkte an den Grenzen zu Polen, Ungarn, Rumänien und der Slowakei modernisiert werden. Das Projekt sollte Zollverfahren verbessern sowie die Zeit für die Grenzübergänge verkürzen. Die EU gab für das Projekt bereits 29,2 Millionen Euro aus.

Nach Angaben der Agentur wurde die Inbetriebsetzung der Kontrollpunkte mehrmals verschoben. Bis Ende 2017 war keines der sechs Grenzkontrollpunkt-Projekte abgeschlossen. Der ukrainische staatliche Fiskaldienst habe mitgeteilt, der Grund dafür sei der Personalwechsel in der Behörde sowie die langwierige Durchführung der Ausschreibung und Vereinbarung von Projektänderungen.

Der EU-Botschafter in der Ukraine, Hugues Mingarelli, hat am Mittwoch laut dem Onlineportal „Korrespondent“ erklärt, er könne nicht sagen, ob der Beschluss über die Schließung des Projekts bereits gefasst worden sei.

Er merkte jedoch an: „Tatsächlich sind wir bei der Umsetzung dieses grenzübergreifenden Projekts auf Schwierigkeiten gestoßen.“

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