06:56 20 August 2018
SNA Radio
    Kontrollpunkt an der Grenze zwischen der Ukraine und Polen (Archivbild)

    EU wird der Ukraine müde und nimmt Geld zurück – Medien

    © Sputnik / Stringer
    Politik
    Zum Kurzlink
    141293

    Die EU schließt ein Projekt zur Modernisierung ukrainischer Grenzkontrollpunkte an der EU-Ostgrenze. Dies berichtet die Agentur Reuters unter Berufung auf einen hochrangigen EU-Diplomaten. Das nicht verwendete Geld soll zurückgezahlt werden.

    „Es gibt eine gewisse Müdigkeit gegenüber der Ukraine. Die Menschen sind verärgert über den Mangel an Reformen, insbesondere bei der Korruptionsbekämpfung. Die Dinge sind in Stocken geraten“, zitiert Reuters den EU-Diplomaten.

    Er merkte dabei an, die EU werde die Ukraine weiter unterstützen.

    „Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass die Projekte nicht rechtzeitig abgeschlossen werden konnten. Sechs Projekte werden jetzt geschlossen, und das nicht ausgegebene Geld soll erstattet werden“, so ein anderer EU-Beamter gegenüber Reuters.

    Das EU-Projekt wurde 2014 ins Leben gerufen. Demnach sollten sechs ukrainische Grenzkontrollpunkte an den Grenzen zu Polen, Ungarn, Rumänien und der Slowakei modernisiert werden. Das Projekt sollte Zollverfahren verbessern sowie die Zeit für die Grenzübergänge verkürzen. Die EU gab für das Projekt bereits 29,2 Millionen Euro aus.

    Nach Angaben der Agentur wurde die Inbetriebsetzung der Kontrollpunkte mehrmals verschoben. Bis Ende 2017 war keines der sechs Grenzkontrollpunkt-Projekte abgeschlossen. Der ukrainische staatliche Fiskaldienst habe mitgeteilt, der Grund dafür sei der Personalwechsel in der Behörde sowie die langwierige Durchführung der Ausschreibung und Vereinbarung von Projektänderungen.

    Der EU-Botschafter in der Ukraine, Hugues Mingarelli, hat am Mittwoch laut dem Onlineportal „Korrespondent“ erklärt, er könne nicht sagen, ob der Beschluss über die Schließung des Projekts bereits gefasst worden sei.

    Er merkte jedoch an: „Tatsächlich sind wir bei der Umsetzung dieses grenzübergreifenden Projekts auf Schwierigkeiten gestoßen.“

    Haben Sie einen Account in den sozialen Netzwerken? Werden Sie Fan unserer Facebook- und Instagram-Seite!

    Zum Thema:

    „Pure Sklaverei!“: Ukrainer beanstanden Arbeitsbedingungen in EU
    Korrupte Ukraine hat bis auf Weiteres keine Aussicht auf Hilfe der EU
    Ukraine eifert Russland nach: Wodka-Export in EU ausgebaut
    Am Rande der Möglichkeiten: EU-Kommission zu Finanzhilfen für Ukraine
    Tags:
    Finanzierung, Geld, Reformen, Modernisierung, Grenzkontrollpunkt, Projekt, EU, Slowakei, Ungarn, Polen, Rumänien, Ukraine
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren