08:00 22 August 2018
SNA Radio
    Protestler gegen Münchner Sicherheitskonferenz 2018

    Vorschläge für Konfliktlösungen? – Bei Münchner Sicherheitskonferenz Fehlanzeige

    © REUTERS / Michaela Rehle
    Politik
    Zum Kurzlink
    Natalia Pavlova
    Münchner Sicherheitskonferenz 2018 (24)
    0 637

    Auf der 54. Münchner Sicherheitskonferenz sind im Gegensatz zu den früheren Konferenzen kaum vernünftige Vorschläge für Auswegmöglichkeiten aus den gegenwärtigen Konflikten gefallen. Es sei bloß die instabile Weltlage beschrieben worden, sagte im Sputnik-Gespräch Peter Schulze, Politologie-Professor an der Georg-August-Universität (Göttingen).

    „Die Diskussion war alles andere als kreativ. Es sind keine großartigen Visionen entwickelt worden, einerseits innerhalb der Europäischen Union und andererseits im Verhältnis Europäischer Union zu Russland. Der einzige Punkt, der auf etwas Positiveres für die Zukunft hingewiesen hat, die Verteidigung Europas, soll nicht mehr allein den Nationalstaaten überlassen werden, sie soll europäisiert werden“, so Schulze.

    Bemerkenswert ist ihm zufolge, dass Außenminister Sigmar Gabriel der einzige gewesen sei, der am Rande der MSK auf die Problematik der Sanktionen zwischen der EU und Russland zu sprechen gekommen sei und angedeutet habe, es müsse hier ein neues Denken geben, eine schrittweise Abschaffung der Strafmaßnahmen. Man solle nicht darauf warten, dass alle 13 Punkte der Minsker Vereinbarungen erfüllt werden. 

    „Das ist ein vernünftiger und positiver Vorschlag. Aber ich sehe nicht, dass er von den wichtigen Ländern, besonders von den USA oder Großbritannien und den baltischen Ländern oder Polen, in die Tat umgesetzt wird. Ich glaube, das wird furchtbar gemauert und blockiert werden. Das werden die Amerikaner nicht mitmachen. Das ist eine europäische Angelegenheit, aber es wird nichts umgesetzt“, fügte er hinzu.

    Das liege zum Teil auch daran, dass Berlin bislang von den Amerikanern die Verantwortung für die Regelung der Ukraine-Krise aufgetragen bekommen habe. 

    „Solange Berlin kein Signal der Veränderung in Bezug auf die Ukraine sendet, werden andere kleine europäische Staaten nicht aus dem Haus heraus“, betonte Schulze.

    Das Vorhaben der USA, Atomwaffen mit geringer Sprengkraft zu entwickeln, nannte der Politologe „ein bedrohliches Zeichen“.

    „Der Stolperdraht für den Einsatz von solchen Waffen wird niedriger gelegt, was zu Havarien und Unfällen beim leichtsinnigen Umgang mit solchen Waffensystemen führen kann, gerade in der jetzigen Zeit, wo die Politik und die Weltlage unberechenbar geworden sind. Das ist ein falscher Signal.“

    Das komplette Interview zum Nachhören:

    Themen:
    Münchner Sicherheitskonferenz 2018 (24)

    Zum Thema:

    Lawrow zeigt Europa den Kampfbumerang – Münchner Sicherheitskonferenz
    Nach Münchner Sicherheitskonferenz: Russland und Westen bleiben auf Abstand
    Mobilmachung in München für den Frieden gegen „Konferenz der Kriegstreiber“
    Klares Signal aus München: USA setzen Politik in der Welt fort wie bisher
    Tags:
    Sicherheit, Konfliktlösung, Sanktionen, Münchner Sicherheitskonferenz, Sigmar Gabriel, Ukraine, Europa, USA, Russland