05:33 26 September 2018
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    Bundesaußenminister Sigmar Gabriel

    Gabriel will „robuste“ UN-Blauhelmmission für ganz Donbass – ARD

    © AP Photo / Virginia Mayo
    Politik
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    Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat sich nach den abgesagten Verhandlungen im „Normandie-Format“ bei der Münchner Sicherheitskonferenz nun endlich mit seinem ukrainischen Amtskollegen Pawel Klimkin treffen können. Am zweiten Tag seiner Ukraine-Reise hat er gestern die Bedingungen für eine mögliche UN-Mission im Donbass genannt.

    Wie die Tagesschau berichtet, konnte Gabriel gestern mit dem ukrainischen Außenminister die Situation in der Ostukraine besprechen und auch seine Sicht auf eine mögliche UN-Mission äußern.

    Der Bundesaußenminister habe dabei unterstrichen, dass eine mögliche Blauhelmmission in das gesamte Konfliktgebiet entsendet werden müsste und nicht etwa nur an die Trennungslinie zwischen den ukrainischen Streitkräften und der Volkswehr der selbst ausgerufenen Volksrepubliken Donezk und Lugansk.

    „Wir können das nicht so machen, dass (…) die jetzige Kontaktlinie zwischen Separatisten und Ukrainern dann zur neuen Grenze wird. Das Gegenteil wollen wir erreichen. Insofern muss schon die UN-Mission in der gesamten Ostukraine tätig sein“, so der Bundesaußenminister wörtlich.

    Laut der Tagesschau setzte Klimkin dagegen vor allem auf die Waffenlieferungen aus den USA. Der Ukrainer betonte aber, dass diese nur dann eingesetzt würden, wenn der Konflikt weiter eskaliere.

    Neben den bilateralen Gesprächen sei für das Treffen der beiden Außenminister auch ein Besuch an der Trennungslinie geplant gewesen. Dieser musste jedoch wegen schlechter Wetterbedingungen abgesagt werden.

    In zehn Tagen soll Gabriel wieder in die Ukraine reisen, um die Verhandlungen über eine Blauhelmmission im Donbass voranzutreiben.

    „Der deutsche Außenminister drückt aus das Tempo und möchte noch vor der russischen Präsidentschaftswahl eine Einigung über eine UN-Blauhelmmission aushandeln“, so der Tagesschau-Korrespondent Arnd Henze abschließend über Gabriels Besuch.

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    Tags:
    Volksrepubliken Donezk und Lugansk, Blauhelmmission, Trennungslinie, Waffenlieferungen, UN-Blauhelmmission, russische Präsidentschaftswahl 2018, ARD, Tagesschau, Uno, Arnd Henze, Wladimir Putin, Pawel Klimkin, Sigmar Gabriel, Russland, USA, Donbass, Deutschland, Ukraine