14:04 23 Juli 2018
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    Deutscher Justizminister Heiko Maas

    Maas sieht Teile der AfD bald als „Fall für den Verfassungsschutz“

    © REUTERS / Stefanie Loos
    Politik
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    Teile der AfD sind nach Einschätzung des geschäftsführenden Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD) „auf dem Weg, ein Fall für den Verfassungsschutz zu werden“.

    Der SPD-Politiker sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Montag, wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Abstammung diskriminiere, agiere offen rassistisch und nationalistisch, aber allein mit einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz würden die Probleme nicht gelöst, berichtet tagesschau.de.

    „Die Auseinandersetzung mit der AfD muss vor allem sachlich und politisch erfolgen“, betonte Maas.

    Derzeit werden dem Bericht zufolge einzelne AfD-Mitglieder vom Verfassungsschutz beobachtet. Laut einer Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den Verfassungsschutzbehörden der Bundesländer ist das unter anderem in Bayern der Fall.

    Unter einzelnen Personen mit Verbindungen in die rechtsextremistische oder islamfeindliche Szene, die derzeit vom Verfassungsschutz in Bayern beobachtet würden, befänden sich auch Funktionäre der AfD, allerdings keine Mandatsträger.

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    Tags:
    Beobachtung, Verfassungsschutz, AfD, Heiko Maas, Deutschland, Bayern
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