02:06 21 April 2018
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    Deutsche Soldaten reparieren Technik (Archiv)

    „Von Freunden umzingelt“ – Ist die Bundeswehr überfordert?

    © AFP 2018 / PATRIK STOLLARZ
    Politik
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    Bolle Selke
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    Glaubt man den Medien, ist die Materiallage für die Streitkräfte mangelhaft. Der ehemalige Bundeswehroffizier Jochen Scholz sieht zwei Gründe dafür. Einmal wird der schlechte Zustand der Armee besonders gern vor Haushaltsverhandlungen betont. Dann aber auch hat die Politik der Bundeswehr eine Vielzahl an neuen Aufträgen aufgebürdet.

    „Nach der Wende 1990 wurde die Bundeswehr völlig umgebaut“, erklärt der Oberstleutnant a.D. „Bis dato galt, dass wir eine Verteidigungsarmee waren, gegen einen erwarteten oder befürchteten Angriff des Warschauer Paktes. Dann fragte man sich, was machen wir jetzt mit der Bundeswehr, wenn der Feind nicht da ist? Und man kam auf die ‚glorreiche‘ Idee, sich auf Wunsch der Amerikaner an allen möglichen Auslandseinsätzen zu beteiligen.“

    Einsätze vom Baltikum bis nach Afrika

    Das habe dazu geführt, dass der Gesamtumbau der Bundeswehr vor dem Hintergrund der veränderten Lage immer wieder neu angegangen werden musste. Die Nato habe sich dann, mit der Zustimmung Deutschlands im Nato-Rat, neue Aufgaben gestellt. „Da darf man sich nicht wundern, wenn das alles nicht so weich und sauber läuft, wie man sich das gern wünschen würde.“

    Die Spanne der Bundeswehreinsätze reicht von Afghanistan bis Afrika. Das heißt, hier sind immer völlig unterschiedliche Anforderungen im Spiel. Dazu komme die schnelle Eingreiftruppe im Baltikum. „Wir haben also Wetter-, Klima-, und geografische Bedingungen von Nordafrika über das Baltikum bis nach Afghanistan. Wer sich auf so etwas einlässt, der darf sich nicht wundern, wenn es hier oder dort mal fehlt“, betont Scholz.

    Nato: Zweiprozentziel beschlossen

    Hinzu komme, dass man in der Nato beschlossen hat, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigungszwecke ausgeben zu wollen. Um diesem Ziel näher zu kommen, spiele man auch gern die Karte der mangelnden Einsatzbereitschaft oder mangelnder Mittel für diesen oder jenen Einsatz. „Da bedient man sich als Ministerin auch gern der Expertise seiner Generalität, schickt die vor und lässt dann gern auch mal die eine oder andere Horrorzahl in die Welt setzen.“

    Das einzige Mal, dass es in Scholz‘ aktiver Dienstzeit eine vergleichbare Diskussion über die Bundeswehr gab, war 1962. Damals titelte der „Spiegel“: „Bedingt abwehrbereit“.

    Scholz erinnert sich: „Damals war die Bundeswehr auch noch im Aufbau. 1955 wurde die Bundeswehr aufgestellt, und das war dann sieben Jahre später. Das war eine riesen Debatte. Danach gab es immer mal wieder nur bei einzelnen Waffensystemen bestimmte Probleme, wie beim Starfighter beispielsweise.“

    Irreale Bedrohungen

    US-Panzer M1A2 Abrams (Archivbild)
    © Foto : U.S. Army Photo by Sgt. 1st Class Jeremy J. Fowler
    Der ehemalige Luftwaffenoffizier Scholz war auch bei der Nato eingesetzt. Er sieht die aktuelle Diskussion gelassen:

    „Ich bin nach wie vor der Auffassung, dass das, was 1990/91 galt, auch heute noch gilt. Nämlich, dass wir von Freunden umzingelt sind. Wenn man von Freunden umzingelt ist, dann braucht man sich auch nicht auf Fälle einzustellen, die völlig irreal sind. Man weiß natürlich, dass das so ist. Deswegen macht man alle möglichen Klimmzüge, um die Bedeutung der Streitkräfte zu erhöhen. Da wird die Bedrohung Russlands an die Wand gemalt, da lässt man sich wegen deutsch-französischen Freundschaftsgelübden in Afrika für französische Interessen einspannen und so weiter.“

    Das komplette Interview mit Jochen Scholz zum Nachhören:

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    Tags:
    Ausrüstung, Aufrüstung, Einsatz, NATO, Bundeswehr, Ursula von der Leyen, Baltikum, Russland, Deutschland