01:02 18 Juli 2018
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    An der Frontlinie zwischen Ukraine und Donbass

    US-Beauftragter zu Ukraine-Regelung: Kein Platz für selbsterklärte DVR und LVR

    © Sputnik / Sergei Averin
    Politik
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    Laut dem Ukraine-Beauftragten des US-Außenministeriums, Kurt Volker, müssen die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk aufgelöst werden. In seiner Rede im Hudson Institute gab Volker zu verstehen, dass dies für die Erfüllung der Minsker Abkommen nowendig sei.

    „Es gibt keinen Platz für sie (die DVR und die LVR – Anm. d. Red.) in der ukrainischen Verfassungsordnung. Die Minsker Abkommen sind auf die Wiederherstellung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine gerichtet, und diese Gebilde müssen aufgelöst werden“, so Volker.

    Der Beauftragte betonte, der Weg zur Konfliktlösung im Osten der Ukraine sei in den Minsker Abkommen festgelegt. Er brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass der Einsatz einer Friedenstruppe auf dem Territorium des Donbass zur Umsetzung dieser Vereinbarungen beitragen könne. Nach der Stationierung eines Friedenskontingents in dieser Region könnten innerhalb eines halben Jahres Lokalwahlen durchgeführt werden, woraufhin die Territorien der DVR und der LVR unter Kiews Verwaltung kommen würden, so Volker.

    Der Beauftragte verwies zugleich auf das niedrige Vertrauen der Donbass-Bevölkerung in die Kiewer Behörden. Letzteren stehe somit eine umfangreiche Arbeit zur Wiederherstellung der normalen Beziehungen mit den Einwohnern der selbsterklärten Republiken bevor, so Volker.

    Ukrainischer Präsident Petro Poroschenko besucht seine Truppen im Donbass (Archivbild)
    © Sputnik / Pressedienst des ukrainischen Präsidenten/ Mikhail Palintschak

    Im April 2014 hatte die ukrainische Staatsführung eine militärische Operation gegen die Bewohner des Donezbeckens im Osten der Ukraine begonnen, die mit dem Februar-Staatsstreich nicht einverstanden gewesen waren und ihre Unabhängigkeit deklariert hatten. Jüngsten UN-Angaben zufolge sind im Laufe des Konflikts bereits mehr als 10.000 Menschen  ums Leben gekommen.

    Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei den Treffen der Kontaktgruppe in Minsk besprochen, die seit September 2014 mehrere Dokumente zur Beilegung des Konflikts angenommen hat.

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    Tags:
    Vereinbarungen, Friedenstruppen, Abkommen, Kurt Volker, Donbass, Ukraine, USA
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