12:33 16 August 2018
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    Damaskus (Archivbild)

    Syrien sicheres Herkunftsland? AfD-Abgeordnete reisen nach Damaskus

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    Politik
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    Mehrere AfD-Abgeordnete sind nach Syrien gereist, um sich ein Bild von der Situation vor Ort und dem Fortschritt des Wiederaufbaus zu verschaffen. Die AfD will Syrien zum sicheren Herkunftsland erklären, berichtet der „Tagesspiegel“.

    Die siebenköpfige Gruppe traf am Montag in Damaskus ein. Die Reise war laut dem „Tagesspiegel“ seit mehreren Wochen geplant. Zu den Delegationsmitgliedern zählen unter anderem die AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Pasemann, Udo Hemmelgarn, Jürgen Pohl und Harald Weyel. Zudem gehören der Gruppe NRW-Landesverbandssprecher Thomas Röckemann, der Bezirkssprecher von Münster, Steffen Christ, und das NRW-Fraktionsmitglied Christian Blex an.

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    „Da die mediale Berichterstattung in Deutschland keine vertrauenswürdige Möglichkeit zur Einschätzung der tatsächlichen Situation in Syrien darstellt, ist das Ziel der Reise, sich vor Ort ausführlich über die humanitäre Situation und die Wiederaufbauarbeiten in den von den Terroristen befreiten Gebieten zu erkundigen“, begründet die AfD die Reise der Delegation.

    Die Erfahrungen würden es den Abgeordneten ermöglichen, die Diskussion, ob Syrien ein sicheres Herkunftsland sei, rational zu bewerten. Dies betreffe auch die Entscheidung über einen Abschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber.

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    Derzeit gilt in Deutschland ein Abschiebestopp nach Syrien. Im November vergangenen Jahres hatte die AfD einen Antrag im Bundestag eingebracht. Darin forderte die Fraktion die Bundesregierung auf, mit der syrischen Regierung über ein Rückführungsabkommen für Syrer in Deutschland zu verhandeln. Der Antrag wurde im Bundestag allerdings abgelehnt.

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    Tags:
    Migranten, Flüchtling, Abschiebung, Asylrecht, Asylpolitik, Asylantrag, Asylbewerber, Asyl, IS-Terroristen, Terrorismus, Krieg gegen den Terror, Krieg, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Syrien, Damaskus, Deutschland
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