21:12 17 Oktober 2018
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    Zerstörte ukrainische Militärtechnik im Donbass (Archivbild)

    Ukrainischer Generalstab kündigt neue Militäroperation im Donbass an

    © Sputnik / Mikhail Woskressenskij
    Politik
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    Der Vertreter des ukrainischen Generalstabs, Jurij Bobrow, hat während einer Pressekonferenz die Möglichkeit einer neuen Militäroperation im Donbass angekündigt. Dabei wird die „Anti-Terror-Operation“ fortgesetzt.

    Bobrow hat dazu aufgerufen, zwischen den Begriffen „Militäroperation“ (die im Gesetz über die Reintegration des Donbass vorgesehen ist – Anm. d. Red.) und „Anti-Terror-Operation“ zu unterscheiden.

    „Solch eine Operation („Anti-Terror-Operation“) wurde 2014 angekündigt, sie läuft weiter, unabhängig von diesem Gesetz. Die Entscheidung über ihre Fortsetzung oder Einstellung wird der Leiter des Anti-Terror-Zentrums des Sicherheitsdienstes der Ukraine treffen“, sagte Bobrow. 

    Bobrow äußerte die Überzeugung, die „Anti-Terror-Operation“ laufe weiter, unabhängig davon, wann die Operation der vereinigten Kräfte beginne oder beendet werde.

    Die Kandidatur des Befehlshabers der vereinigten Kräfte sei schon bestimmt, in der nächsten Zeit solle sie vom Präsidenten genehmigt werden. Der Hauptkandidat sei ein General mit Kampferfahrung, der an der Operation im Donbass teilnehme, fügte der Vertreter des Generalstabs hinzu.

    Das ukrainische Parlament hatte am 18. Januar dieses Jahres das Gesetz über eine Reintegration des Donbass (Donbass-Gesetz) verabschiedet. Das Gesetz gibt dem Präsidenten das Recht, im Frieden Streitkräfte zum Schutz der staatlichen Souveränität einzusetzen. Das ermöglicht den Einsatz der regulären Armee im Osten ohne Kriegserklärung. 

    Das russische Außenministerium wies darauf hin, dass die Verabschiedung des Donbass-Gesetzes die endgültige Orientierung Kiews an einer Gewaltlösung des Konfliktes in der Region zeige und die Minsker Abkommen vereitle.


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    Tags:
    Kriegserklärung, Souveränität, Schutz, Streitkräfte, Recht, General, Präsident, Befehlshaber, Kandidatur, Kräfte, Sicherheitsdienst, Entscheidung, Operation, Reintegration, Gesetz, Begriffe, Möglichkeit, Pressekonferenz, Generalstab, Vertreter, Militäroperation, Minsker Abkommen, Russisches Außenministerium, Petro Poroschenko, Donbass, Kiew, Ukraine