09:25 16 Oktober 2018
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    Demontration in Kiew, Ukraine (Archiv)

    US-Aufklärung weist auf mögliche Unruhen und vorgezogene Wahlen in der Ukraine hin

    © Sputnik / Ilja Pitaljow
    Politik
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    Die Situation in der Ukraine birgt nach Ansicht der US-Aufklärung die Gefahr von Unruhen und vorgezogenen Wahlen in sich. „Dadurch könnte die prowestliche Orientierung des Landes unter dem Einfluss Russlands geändert werden“, erklärte Ressortchef Dan Coats am Dienstag in Washington.

    „Das Risiko innerer Unruhen in der Ukraine bleibt weiterhin hoch. Russland könnte die Situation missbrauchen, um die prowestliche Orientierung Kiews zu untergraben. Diese Faktoren bedrohen die Wiederherstellung der ukrainischen Wirtschaft, die sich bereits abzeichnet, und könnten theoretisch die Außenpolitik des Landes ändern, was die Spannungen zwischen Russland und dem Westen noch weiter schüren würde“, behauptete der US-Spionagechef.

    „Die Unzufriedenheit des Volkes über das (langsame) Tempo der Reformen, das sinkende Lebensniveau, die um sich greifende Korruption und die politische Polarisierung vor den für 2019 geplanten Präsidenten- und Parlamentswahlen könnten vorgezogene Wahlen zur Folge haben. Oppositionelle Anführer würden versuchen, die Unzufriedenheit des Volkes zu instrumentalisieren, um Präsident Petro Poroschenko und die Regierungskoalition im Vorfeld der Wahlen von 2019 zu schwächen.“

    Coats meinte ferner, dass der Konflikt im Osten der Ukraine eingefroren wird — mit mehr oder weniger Gewalt auf beiden Seiten. Eine Großoffensive der verfeindeten Parteien sei kaum wahrscheinlich.

    Dabei warf Coats Russland ein weiteres Mal Einmischung in die Angelegenheiten der Ukraine vor, während Moskau bereits mehrmals erklärt hatte, Russland habe mit dem innerukrainischen Konflikt nichts zu tun und sei vielmehr an dessen schnellstmöglicher Lösung interessiert.

     

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    Tags:
    Gefahr, Unruhen, Situation, Spionagechef, Dan Coats, Ukraine, USA