20:12 16 Oktober 2018
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    Lettland: Geheimdienstchef plaudert „stille Abschiebungen“ nach Russland aus

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    Politik
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    Lettlands Spionageabwehr „Büro zum Schutz der Verfassung“ unternimmt nach eigenen Angaben von Zeit zu Zeit „stille Abschiebungen“, meistens nach Russland.

    „Die Hauptaufgabe des Büros ist Aufklärung und Spionageabwehr, nicht immer kann man aber bei dieser Hetzjagd der Geheimdienste von der Einleitung einer Strafverfolgung sprechen“, sagte der Chef des Büros, Janis Maizitis, am Donnerstag vor der Presse.

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    „Es gibt Fälle der Ausweisung aus dem Land, von denen berichtet wird. Es gibt jedoch auch sogenannte stille Abschiebungen. In diesen Fällen werden diplomatische Dienste hinzugezogen, zwischen den Ministerien der Länder werden Noten gewechselt – das ist aber eine unsichtbare Arbeit.“

    Er weigerte sich, die Zahl der Menschen, die auf diese Weise abgeschoben wurden, zu präzisieren. „Wir sprechen davon in der Öffentlichkeit nicht und werden das auch nicht tun, weil so etwas kein einziger Staat macht“.

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    Die Abschiebungen kommen laut Maizitis in Situationen vor, die „Straffällen sehr nahe stehen“. Es habe ganz verschiedene Situationen gegeben, sagte Maizitis auf die Frage, ob Offiziere und Agenten von Sicherheitsdiensten aus dem Land ausgewiesen wurden.

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    Tags:
    Spione, Aufklärung, Ausweisung, Ausspähung, Agent, Abschiebung, Spionage, EU, EU-Länder, Europäische Union, Europa, Baltikum, Lettland, Russland