04:26 26 September 2018
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    Atomtest in Nordkorea

    Korea-Experte Ballbach: „De Facto ist Nordkorea Nuklearmacht“

    © AFP 2018 / Jung Yeon-Je
    Politik
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    Armin Siebert
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    Nach der Teilnahme Nordkoreas an den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang hat eine hochrangige Delegation aus Südkorea den Nachbarstaat besucht. Für April ist ein Gipfeltreffen der Staatsoberhäupter der beiden Länder geplant. Korea-Experte Eric Ballbach von der Freien Universität Berlin rät dazu, Nordkorea auf Augenhöhe zu begegnen.

    Herr Ballbach, das, was jahrelang nicht für möglich gehalten wurde, entwickelt sich plötzlich rasend schnell: Nord- und Südkorea nähern sich an. Warum gerade jetzt, wo es doch vor kurzem noch Spitz auf Knopf stand?

    Wir sehen in der Tat rasante Fortschritte auf der innerkoreanischen Ebene. Der Prozess nahm mit der Neujahrsansprache von Kim Jong-un seinen sichtbaren Anfang. Aber auch Moon Jae-in, der südkoreanische Präsident, hat bereits letztes Jahr im Juni davon gesprochen, dass die Olympischen Spiele den Rahmen für einen solchen Dialog bieten könnten. Und jetzt ist es gelungen, das über die Olympischen Spiele hinaus auszuweiten und zu verstetigen. Aber die zweite Ebene, der Nordkorea-US-Dialog, der eben zwingend notwendig wäre, um die Nuklearfrage zu adressieren, der wurde bisher noch nicht bedient.

    Was sind denn die Ziele und Beweggründe der beiden koreanischen Seiten? Was will Südkorea und was der Norden?

    Für Südkorea ging es kurzfristig darum, Ruhe bei den Olympischen Spielen zu haben, aber mittel- und langfristig auch über diesen aktiven Dialog die Situation auf der koreanischen Halbinsel zu entspannen.

    Für Nordkorea ist es ein Versuch, diese doch sehr einheitliche internationale Front bei den Sanktionen zumindest punktuell aufzuweichen. Mit dem letzten Interkontinentalraketentest letztes Jahr im November hat Nordkorea den erfolgreichen Abschluss seines Nuklearprogramms verkündet. Jetzt will Nordkorea einen größeren Fokus auf die wirtschaftliche Entwicklung des Landes legen. Wir sehen eine ganz neue Qualität von Sanktionen seit 2017, die eben nicht mehr nur darauf abzielen, Personen und Institutionen zu treffen, die unmittelbar im Zusammenhang mit dem Nuklearprogramm in Nordkorea stehen, sondern man hat die Wirtschaft als Ganzes ins Ziel genommen.

    Was wäre denn realistisch, sagen wir noch in diesem Jahr?

    Wir haben gesehen, dass es momentan kaum möglich ist, Prognosen zu machen, weil sich alles sehr schnell ändern kann. Aber die größte Herausforderung wird es sicherlich sein, diesen innerkoreanischen Dialog langfristig zu verstetigen. Wir haben beispielsweise die große Herausforderung der gemeinsamen Militärübungen zwischen Südkorea und den USA. Wird es auch darüber hinaus gelingen, diese innerkoreanische Dynamik aufrechtzuerhalten? Die noch größere Herausforderung wird es sein, einen wirklich aktiven Dialogkanal zwischen Pjöngjang und Washington herzustellen, der ganz dringend notwendig ist.

    Meinen Sie, dass bei der Annäherung jetzt jeder Schritt Südkoreas von den USA abgesegnet war?

    Eine der Stärken Moon Jae-ins ist es sicherlich, dass er in sehr engem Dialog mit den USA steht. Er verhält sich hier sehr geschickt. Er macht keinen blinden Alleingang, sondern auch jetzt ist die südkoreanische Delegation, die sich in Nordkorea aufgehalten hat, unmittelbar danach direkt in die USA weitergereist. Man muss verstehen, dass die Allianz zwischen Südkorea und den USA zentral für die Sicherheit Südkoreas auf der koreanischen Halbinsel ist. Gleichzeitig hat Moon Jae-in immer wieder betont, dass im Hinblick auf die innerkoreanischen Beziehungen letztlich Seoul und Pjöngjang im Fahrersitz sitzen sollten. Das heißt, er wagt sich durchaus vor, aber er bespricht das im sehr engen Austausch mit den USA und hat sich hier bisher offenbar sehr geschickt angestellt.

    Kim Jong-un hat sogar direkte Gespräche mit den USA angeboten. Werden die USA darauf eingehen?

    Die USA haben sich bisher nicht klar geäußert und nur wiederholt, dass die richtigen Rahmenbedingungen hergestellt sein müssen. Nordkorea hat sich jetzt sehr weit vorgewagt und auch gesagt, dass man die Nuklearwaffe nicht mehr zwingend benötigen würde, wenn denn die nordkoreanische Sicherheit garantiert wäre. Bei genauerer Betrachtung sehen wir, dass das schon sehr lange Nordkoreas Haltung ist. Nordkorea hat schon immer gesagt, dass ihre Nuklearwaffe nur eine Antwort auf die Bedrohung durch die USA sei. Wenn diese Bedrohung nicht mehr existiert, fällt für Nordkorea auch die Rationale für Nuklearwaffen weg. Die Frage ist aber, ob es in der gegenwärtigen Situation zwischen Nordkorea und den USA, die von Misstrauen geprägt ist, gelingen wird, einen glaubwürdigen Friedensvertrag zu erzielen, der militärische Optionen ausschließt. Das wage ich zu bezweifeln.

    Die USA scheinen kein richtiges Konzept für Nordkorea zu haben. Hart zuzuschlagen trauen sie sich nicht, aber Frieden scheinen sie auch nicht zu wollen.

    Der Umgang mit Nordkorea ist schwierig für die internationale Gemeinschaft. Nordkorea hat in den letzten Jahren Fakten geschaffen. De facto muss Nordkorea heute als Nuklearmacht angesehen werden. Das hat die Grundlage für einen Dialog mit Nordkorea nachhaltig geändert. Nordkorea kann jetzt aus einer Position der Stärke heraus verhandeln.

    Welche Rolle spielt China bei diesem neuen Tauwetter in Korea?

    China hat sich auffällig zurückgehalten. Im Hintergrund war Peking aber sicher aktiv. So hat China im Dezember Treffen nord- und südkoreanischer Sportfunktionäre in Peking organisiert. Im Moment beschränkt sich China aber wohl hauptsächlich darauf, Washington und Pjöngjang zum Dialog aufzufordern.

    Kim Jong-un wurde in den westlichen Medien erst als der irre Diktator mit der Bombe dargestellt, jetzt zeigt man einen lächelnden Gastgeber. Ist er clever oder hat er die richtigen Berater?

    Ich würde sagen, beides. Es ist einer der großen Fehler, den die internationale Gemeinschaft in der Vergangenheit begangen hat, dass man Nordkorea immer wieder unterschätzt hat. Wir erinnern uns an die mediale, aber auch die politische Reaktion auf die gescheiterten Raketentests in Nordkorea. Heute ist dieses Lachen der internationalen Gemeinschaft sicherlich vergangen, ob der Fortschritte Nordkoreas auf diesem Gebiet. Nordkorea wurde oft belächelt und unterschätzt, und das hat vieles verkompliziert. Wir in der Wissenschaft haben oft darauf hingewiesen, dass das ein Fehler ist. Nordkorea ist ein sehr rationaler Akteur, der seine Ziele ausgibt und klare Wege findet, diese Ziele zu verfolgen.

    Seit Jahren gibt es Propaganda auf beiden Seiten. Das war allerdings in Deutschland im Kalten Krieg auch so. Meinen Sie, die Menschen in Nord- und Südkorea begrüßen eine Annäherung der beiden Landesteile?

    Für Nordkorea kann ich nicht sprechen, da uns da gesicherte Informationen fehlen. Die südkoreanische Gesellschaft ist in dieser Frage gespalten. Es gibt das liberale Lager, dem man auch den gegenwärtigen Präsidenten Moon Jae-in zurechnen kann, das sagt, ein Friedensschluss kann nur über eine innerkoreanische Annäherung stattfinden, und eine Wiedervereinigung kann nur über eine Normalisierung der Beziehungen erreicht werden. Und es gibt die eher konservativen Politiker in Südkorea, die sagen, die Vergangenheit hat gezeigt, dass Nordkorea nicht zu trauen sei und mit dem gegenwärtigen Regime keine langfristigen Lösungen möglich sind. Diese Gräben zu überbrücken wird sehr schwierig.

    Das Interview mit Eric J. Ballbach zum Nachhören:

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    Tags:
    Friedensvertrag, Frieden, Raketentest, Atomwaffen, Nuklearmacht, Diplomatie, Olympische Winterspiele 2018 in Pyeongchang, Olympische Spiele, Moon Jae-in, Kim Jong-un, Pjöngjang, Seoul, Pyeongchang, China, USA, Korea, Südkorea, Nordkorea