08:57 25 April 2018
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    WTO-Hauptquartier in Genf

    Klage bei WTO? Abgeordneter zu Russlands Reaktion auf US-Einfuhrzölle

    © AFP 2018 / Fred Dufour
    Politik
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    Der Chef des Wirtschaftsausschusses des russischen Unterhauses, Sergej Schigarew, hat vor dem Hintergrund der Einführung von Stahl- und Aluminium-Zöllen von den USA mit einer Klage Russlands bei dem Schiedsgericht der Welthandelsorganisation (WTO) gedroht. Seine Äußerung tätigte er bei einem Interview mit dem Funksender „Goworit Moskwa“.

    „Wenn sie die WTO-Abkommen verletzen, dann werden wir eine Klage bei einem Schiedsgericht einreichen ", sagte er. „Die Gerichtsverfahren werden im Rahmen unserer direkten Handelsabkommen verlaufen. Wir sind aber, wie auch die USA, ein Mitglied der Welthandelsorganisation, und deshalb kann nicht nur unser Land, sondern es können auch andere Stahllieferanten Klagen einreichen".

    Ein Gerichtsverfahren könne angeregt werden, falls sich die Lieferunternehmen an die Regierung richten würden, so Schigarew.

    Er stellte auch fest, dass die Vereinigten Staaten der größte Verbraucher von Bodenschätzen seien, da sie am meisten in der Welt bauen würden.

    Laut Schigarew schaffen die US-Behörden mit der Einführung von Zöllen "nicht-wettbewerbsfähige Vorzugsbedingungen" für inländische Hersteller, was sich gewiss auf den russischen Markt auswirken werde.

    Am Donnerstag hatte der US-Präsident Donald Trump ein Dekret unterzeichnet, das die Einführung von weltweiten 25- beziehungsweise 10-Prozent Einfuhrzöllen auf Stahl und Aluminium vorsieht.

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    Tags:
    Einfuhrzölle, Aluminium, Stahl, Zölle, Klage, Schiedsgericht, WTO, Donald Trump, Russland, USA
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