20:18 24 April 2018
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    SPD-Parteitag in Bonn

    Politologe zur SPD: „Die Minister sind nur Schachfiguren, die Dame ist Frau Nahles“

    Sputnik/ M.Joppa
    Politik
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    Matthias Witte
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    Trotz sechs Kabinettsposten ist die SPD wieder Juniorpartner in der Großen Koalition. Die Kardinalfrage: Wie schärft die Partei in dieser Position ihr Profil, um bei der nächsten Bundestagswahl nicht wieder baden zu gehen?

    Drei Männer, drei Frauen, darunter eine Ostdeutsche: Die SPD hat sich bei der Besetzung ihrer sechs Posten im neuen Bundeskabinett an die eigenen Vorgaben gehalten.

    „Der Partei ist es gelungen, eine Art Quadratur des Kreises hinzukriegen“, sagt der Politologe Nils Diederich gegenüber Sputnik. „Das ist ein ganz gutes Tableau, das alle Strömungen und Ansprüche wiederspiegelt. Das Bild stimmt also, aber tut das auch der Inhalt?“

    „Die Sozialdemokraten haben beim Koalitionsvertrag eine Menge herausgeholt. Es kommt jetzt darauf an, dass die sechs Minister hart am Wind bleiben und das Maximale aus den Formulierungen im Vertrag herausholen. Das ist die Voraussetzung. Die SPD muss nachweisen, dass sie tatsächlich etwas bewirkt. Zum anderen hat die SPD in der Vergangenheit versäumt, ihre Leistung in der Regierung so deutlich zu machen, dass die Wähler einen Unterschied zur CDU erkennen können – einen Unterschied zur Moderatorin Angela Merkel.“ 

    SPD muss eigenes Leitbild vermitteln

    Wie es die Partei schaffen kann, sich aus ihrem Tief herauszuholen, müssten sich alle Genossen fragen:

    „Die Partei muss den Menschen deutlich machen, dass sie mehr zu bieten hat als ein Sammelsurium freundlicher Zusagen in einem Koalitionsvertrag. Die Sozialdemokratie muss im Grunde genommen ein Leitbild vermitteln, was sich deutlich von der Union abhebt.“

    Die sechs Minister seien hierbei nur Schachfiguren auf dem Brett, „die Dame ist Frau Nahles“. Der künftigen Parteivorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der SPD kommt also eine besondere Rolle zu. Es ist laut Diederich ein Vorteil, dass die SPD-Chefin keinen Kabinettsposten habe und damit eine klare Kante gegen die Union fahren könne.

    Die große Aufgabe der SPD sei es, angesichts des Erreichten nicht in eine Art Mittagsschlaf zu verfallen. Es müssten neue Impulse kommen – sowohl aus der Spitze als auch von den neuen Mitgliedern.

    Matthias Witte

    Tags:
    Unterschied, CDU, SPD, Andrea Nahles, Angela Merkel, Deutschland
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