18:27 23 Oktober 2018
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    In einem Wahllokal in Kasan am 18. März 2018

    Russland-Wahl: Zahlreiche „Fake-Unregelmäßigkeiten“ gemeldet

    © Sputnik / Maxim Bogodwid
    Politik
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    Präsidentschaftswahl in Russland 2018 (24)
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    Nach der Präsidentenwahl in Russland hat sich übereinstimmenden Berichten zufolge ein Großteil der Meldungen über angebliche Unregelmäßigkeiten nicht bestätigt. Sowohl die Wahlleitung als auch unabhängige Beobachter stellen fest: Viele der Übertretungen wurden schlichtweg erfunden.

    Bei den jetzigen Wahlen habe es viele „Fake-Unregelmäßigkeiten“ gegeben, sagte Nikolai Bulajew, Vizechef der Zentralen Wahlkommission in Moskau, am Montag.

    „Die Zahl dieser Fake-Meldungen ist im Moment nach meiner Einschätzung sogar höher als die der Meldungen über wirkliche Missstände.“ Die Wahlkommission habe bis jetzt weder von den Kandidaten noch den Parteien „eine ersthafte Beschwerde“ erhalten. „Beschwerden gibt es hauptsächlich von Beobachtern.“

    Auch die Organisation NOM (Nationalni obschtschestwenni monitoring, dt.: Nationales Gesellschaftsmonitoring), die sich selbst als ein Netzwerk unabhängiger Beobachter bezeichnet, hat viele „Unregelmäßigkeiten“ nach eigenen Angaben als Falschmeldungen identifiziert.

    „Uns wurden bislang rund 200 Verstöße gemeldet“, teilte NOM-Koordinator Roman Kolomojzew am späten Sonntagabend Sputnik mit. „Mehr als 50 Meldungen haben wir bereits als Fake eingestuft. Wir prüfen weiter.“

    „Diskreditierung der Wahl“

    Das Team des Wahlsiegers Wladimir Putin sieht hinter den erfundenen Übertretungen einen gezielten Versuch, das Vertrauen zum Wahlergebnis zu untergraben.

    „Es gehen sehr viele solche Fake-Beschwerden ein“, sagte Andrej Kondraschow, Pressesprecher des Wahlteams Wladimir Putins. „Es gibt unverhüllte Provokationen, sogenannte Fake-Unregelmäßigkeiten. Wir denken, es wird gezielt darauf hingearbeitet, die Wahlen zu diskreditieren.“

    Als Beispiel verwies Kondraschow auf eine Beschwerde über eine angebliche Manipulation im Wahllokal 173 in Moskau. Dort soll ein Wähler zweimal seine Stimme abgegeben haben. Ein Beschwerdesteller habe sogar einen „Videobeweis“ zugeschickt, der in den sozialen Netzwerken die Runde machte. 

    „Als wir uns die Live-Übertragung aus diesem Wahllokal anschauten, wurde klar, dass das Video gar nicht aus diesem Wahllokal stammt: die Ausstattung, die Farbe von den Wänden – das alles stimmte nicht.“ Auch habe nicht bestätigt werden können, dass der gefilmte Verstoß überhaupt von der jetzigen Wahl stamme.

    Unregelmäßigkeiten gab es schon

    Dabei bestätigte Kondraschow, dass es Unregelmäßigkeiten gegeben habe. Allein Putins Wahlteam habe rund 200 diverse Verstöße beim Urnengang zugunsten anderer Kandidaten festgestellt.

    „Wir werden aber bei der Zentralen Wahlkommission keine offiziellen Beschwerden einlegen“, sagte Kondraschow gegenüber Sputnik. Denn die Unregelmäßigkeiten seien geringfügig und „haben keine Auswirkungen auf den Ausgang der Wahlen.“

    Bei der russischen Präsidentenwahl am Sonntag ist Amtsinhaber Wladimir Putin klar im Amt bestätigt worden: Auf ihn entfielen nach Auszählung von 99,9 Prozent der Stimmzettel 76,6 Prozent, wie die Zentrale Wahlkommission in Moskau mitteilte.

    Sein nächster Herausforderer Pawel Grudinin von der Kommunistischen Partei KPRF kam auf 11,8 Prozent der Stimmen. Weiter folgen Wladimir Schirinowski (5,65 Prozent), Xenia Sobtschak (1,68 Prozent) und Grigori Jawlinski (1,05 Prozent). Die drei weiteren Kandidaten konnten jeweils nur weniger als ein Prozent der Stimmen auf sich vereinen.

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    Präsidentschaftswahl in Russland 2018 (24)
    Tags:
    Pawel Grudinin, Xenia Sobtschak, Wladimir Putin, Russland