13:15 19 April 2018
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel (Archivfoto)

    Merkels Schuldvermutung: Moskau soll zuerst seine Unschuld beweisen

    © AFP 2018 / Tobias SCHWARZ
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    Nach dem mutmaßlichen Giftattentat auf den früheren Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien geht auch Angela Merkel offenbar von einer Schuld Russlands aus. Bei ihrem Besuch in Warschau rief die deutsche Kanzlerin die Regierung in Moskau faktisch auf, ihre Unschuld zu beweisen.

    Es gebe sehr ernsthafte Hinweise darauf, dass Russland damit etwas zu tun habe, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Warschau.

    Nun sei es an Moskau zu zeigen, dass das nicht der Fall sei, so die Kanzlerin laut deutschen Medien.

    Einer der international weitgehend anerkannten Rechtsgrundsätze bei Strafverfahren ist eigentlich die Unschuldsvermutung: Jedermann hat solange als unschuldig zu gelten, bis in einem allgemeinen, gesetzlich bestimmten Verfahren rechtskräftig seine Schuld festgestellt wurde.

    Sergej Skripal, einst Oberst des russischen Militärnachrichtendienstes GRU, war 2004 als Agent des britischen Auslandsgeheimdienstes MI6 entlarvt und von einem russischen Militärgericht wegen Hochverrats zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. Sechs Jahre später wurde Skripal mit drei weiteren westlichen Spionen gegen zehn vom FBI verhaftete russische Agenten ausgetauscht, unter ihnen die als „Agentin 00Sex“ bekannte Anna Chapman.

    Am 4. März dieses Jahres wurden der 66-jährige Skripal und seine Tochter Julia in der britischen Stadt Salisbury bewusstlos aufgefunden und mit Anzeichen einer Vergiftung in ein Krankenhaus gebracht, wo beide ins Koma fielen. Medienberichten zufolge sollen 21 Personen in Mitleidenschaft gezogen worden sein, darunter auch ein Polizist.

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    Die britischen Behörden vermuten einen Anschlag mit einem Nervengift des Typs А234, auch bekannt als „Nowitschok“.
    Die genauen Umstände sind noch unklar. Doch Premierministerin Theresa May erklärte, dass hinter dem mutmaßlichen Giftanschlag „höchstwahrscheinlich“ Russland stecke. Russland weist den Vorwurf zurück. Bereits zuvor hatten Medien berichtet, dass May Russland die Schuld in die Schuhe schieben wolle.

    Russland erklärte sich bereit, an Ermittlungen teilzunehmen. London verweigert Moskau ohne Angabe von Gründen den Zugang zu Ermittlungsmaterialien und verstößt dadurch nach russischen Angaben gegen die Chemiewaffenkonvention.

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    Tags:
    Militärnachrichtendienst GRU, Britischer Geheimdienst MI6, Theresa May, Sergej Skripal, Angela Merkel, Großbritannien, Russland, Deutschland
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