14:02 11 Dezember 2018
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    Neonazistische Stimmungen in Kiew

    Washington und Brüssel tragen zu Aufstieg ukrainischer Neonazis bei – EU-Abgeordneter

    © REUTERS / Valentyn Ogirenko
    Politik
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    Die USA und die EU haben eine bedeutende Rolle beim Aufstieg neonazistischer Bewegungen in der Ukraine gespielt. Diese Meinung vertrat der EU-Parlamentsabgeordnete von der portugiesischen Kommunistischen Partei, João Pimenta Lopes, auf einer Sitzung des Uno-Menschenrechtsrates am Mittwoch.

    Der Politiker trat auf einer Sitzung auf, die am Rande der 37. Tagung des Uno-Menschenrechtsrates stattfand, wo unter anderem die Situation um die Menschenrechte in der Ukraine besprochen wurde.

    „Sie (die Ereignisse auf dem Maidan – Anm. d. Red.) hätten ohne massive Einmischung seitens der USA und der EU, die aktiv den neofaschistischen ideologischen Bewegungen im Land geholfen haben, nicht passieren können“, so der Abgeordnete.

    Die Europäische Union habe sich damals vom Prinzip der Nichteinmischung in die Angelegenheiten von Drittländern distanziert und damit gegen die eigene Gesetzgebung verstoßen. Pimenta zufolge wiederholt sich diese Situation immer wieder.

    „Das Problem besteht in dem systematischen Versuch, die verfassungsmäßig gewählten Machtbehörden in verschiedenen Teilen der Erde zu stürzen und andere politische Spieler, die die USA und die EU bevorzugen, zu stärken“, erläuterte der Abgeordnete.

    Während der Sitzung kam auch der Erste Sekretär der Kommunistischen Partei der Ukraine, Pjotr Simonenko, zu Wort. Er wies den Rat auf zahlreiche Menschenrechtsverletzungen in seinem Land hin und machte ferner auf den dortigen Anstieg neunazistischer Stimmungen aufmerksam.

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    Tags:
    Menschenrechtsverletzungen, Einmischung, Neonazis, Uno-Menschenrechtsrat, EU-Parlament, Europäische Union, Pjotr Simonenko, João Pimenta Lopes, Maidan, Ukraine, Brüssel, Washington, EU, USA