20:30 16 Juli 2018
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    Polexit (Symbolbild)

    Jeder dritte Pole befürwortet „Polexit“ – Umfrage

    © AFP 2018 / Wojtek Radwanski
    Politik
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    Fast ein Drittel der befragten Polen wollen, dass ihr Land die EU verlässt. Das ergab eine Studie der Kazimierz-Pułaski-Stiftung.

    Knapp 30 Prozent der Befragten (29,81 Prozent) sprach sich für den Ausstieg der Republik aus der Union aus. Diese Zahl soll auf 32 Prozent steigen, falls die EU Sanktionen gegen Polen verhängt. Die Autoren der Studie verbinden den großen Anteil von Euroskeptikern mit der hohen Akzeptanz der Bevölkerung für die polnische Außenpolitik: 41 Prozent der Befragten bewerteten die Arbeit von Polens Außenministerium als gut oder sehr gut.

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    Fast die Hälfte (47,37 Prozent) der Befragten vertrat jedoch die Ansicht, Polen solle Teil der EU bleiben. Andere wollen keine Meinung zu diesem Thema äußern. Die Umfrage wurde zweimal durchgeführt, im Januar und im März. 50.000 Menschen nahmen daran teil.

    Laut einer Studie vom April 2017, die im Auftrag der Zeitung „Rzeczpospolita“ erstellt worden war, sprachen sich 12,5 Prozent der Befragten für Polens EU-Austritt aus, 76 Prozent waren dagegen.

    Am 20. Dezember 2017 hatte die Europäische Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eröffnet. Der Grund: Warschau hatte zuvor Justizreformen beschlossen, die die Unabhängigkeit von Richtern und die Neutralität des Verfassungsgerichts in Frage stellen. Am 1. März hatten die Abgeordneten des Europaparlaments die Entscheidung der EU-Kommission, ein Strafverfahren gegen Polen einzuleiten, mit einer Stimmenmehrheit unterstützt.

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    Das Parlament und die Kommission gehen davon aus, dass die Reformen der nationalkonservativen Regierung in Polen die Unabhängigkeit der polnischen Justiz beeinträchtigen und gegen EU-Standards verstoßen würden. Sie geben beispielweise dem Justizminister die Möglichkeit, Einfluss auf einzelne Richter auszuüben.

    Der EU-Kommissionsvize, Frans Timmermans, sagte, Polen habe drei Monate Zeit, um die Empfehlungen der EU zu erfüllen, damit die im Land verabschiedeten Gesetze den grundlegenden Demokratieprinzipien entsprechen.

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    Tags:
    EU-Ausstieg, Soziologie, Studie, Umfrage, Europäische Union, Europa, EU-Länder, EU, Polen
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