18:28 19 Oktober 2018
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    Soldaten der Regierung Syriens in Harasta, Ost-Ghuta

    „Wie, wenn sie hier nicht präsent sind?“ - Berlin will Syrien-Sicherheitslage prüfen

    © REUTERS / Omar Sanadiki
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    Das Auswärtige Amt hat auf Anfrage des Bundesinnenministeriums eine Neubewertung der politischen Situation in Syrien in Aussicht gestellt, heißt es aus dem Außenministerium von Minister Heiko Maas. Die Nahostkorrespondentin Karin Leukefeld fragt, wie dies ohne Personal vor Ort geschehen solle?

    Die bisher letzte Bewertung der Sicherheitslage Syriens stammt aus dem Jahr 2012. Die Innenminister von Bund und Ländern hatten sich im Dezember in Leipzig mit dem Thema beschäftigt. Die Länder forderten schließlich die Bundesregierung auf, eine Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien vorzunehmen. Aus Damaskus berichtet Karin Leukefeld für Sputnik:

    „Insgesamt haben die Kampfhandlungen nachgelassen. Das ist natürlich ein großer Fortschritt. Bis auf den Osten des Landes, wo es gerade heute wieder Angriffe der US-geführten Anti-IS-Koalition auf die syrische Armee gegeben hat, oder Kampfhandlungen in den Randgebieten zu der Provinz Idlib, sind die Kämpfe eigentlich ansonsten weitgehend eingestellt. Es gibt sehr viele Waffenstillstände. Gerade jetzt in den letzten Tagen hat es neue Vereinbarungen auch für den Süden des Landes gegeben. Es gibt eine große Bereitschaft, die militärischen Handlungen einzustellen. Das merkt man auch insbesondere hier im Umland von Damaskus.“

    Die Zerstörungen seien allerdings immens. Gerade in vielen Orten, die in den letzten Jahren Frontlinie waren. Nun müssten Wohnräume, Arbeitsplätze, Schulen, Krankenhäuser und so weiter renoviert und wieder aufgebaut werden. Es fehle auch geschultes Personal. Insgesamt stellt die Journalistin Leukefeld aber fest, dass die Menschen große Hoffnungen haben, dass Frieden einkehrt. 

    In Bezug auf die Neubewertung der Sicherheitslage von Seiten der Bundesregierung meint die Journalistin:

    „Einmal fragt man sich, wie will sie das machen, wenn sie hier vor Ort gar nicht präsent ist? Die deutsche Botschaft ist seit Anfang 2012 geschlossen. Das wäre der erste Schritt: Sie müssten die Botschaft eröffnen, um auch wieder hier Personal zu haben, das die Lage wirklich auch bewerten kann. Zweitens gibt es natürlich die Wirtschaftssanktionen der Europäischen Union gegen Syrien, die maßgeblich auch von Deutschland mit vorangetrieben worden sind. Auch diese Sanktionen müssten eingestellt werden.“

    Das komplette Interview mit Karin Leukefeld zum Nachhören:

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    Tags:
    Sicherheit, Lage, Bewertung, Heiko Maas, Deutschland, Syrien