18:28 17 Oktober 2018
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    Russlands Außenminister Sergej Lawrow (Archivbild)

    Wie weit gehen diplomatische Kriege? Das hängt nicht von Moskau ab – Lawrow

    © Sputnik / Nina Sotina
    Politik
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    Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Montag die diplomatische Krise zwischen Russland und dem Westen wegen des Falls Skripal kommentiert und gesagt, wann diese zu Ende gehen wird. Russlands Chefdiplomat hat nochmals alle britischen Vorwürfe zurückgewiesen und geäußert, wer von der Vergiftung des Ex-Spions profitieren könnte.

    „Wie weit wir gehen werden – wir alle, ich meine – das hängt nicht von uns ab. In der Diplomatie gibt es das Prinzip der Gegenseitigkeit. Niemand hat es ungültig gemacht, und dieses Prinzip wird konsequent angewandt. Falls wir sagen, wie man früher in der Kindheit sagte – wer als Erster angefangen hat, der soll auch zuerst aufhören. Wir wollen uns nicht mit Kinderspielen beschäftigen, aber unsere Partner tun genau dies“, sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz.

    Der Westen habe russische Diplomaten unter erfundenen Vorwänden ausgewiesen, so Lawrow weiter, und habe damit die Möglichkeiten für einen Dialog gekürzt.

    Interessierte Parteien

    Der russische Chefdiplomat sprach außerdem darüber, wer am Fall Skripal interessiert sein könnte. Laut Lawrow könnten davon die britischen Geheimdienste profitieren, „die für ihre Fähigkeit berühmt sind, mit einer Lizenz zum Töten zu handeln“, sowie die britische Regierung, die die Aufmerksamkeit der Wähler von den Brexit-Misserfolgen ablenken wolle.

    Der Minister betonte, im Fall Skripal gebe es mehrere Fragen, die sowohl Experten als auch mehrere Staatschefs stellen würden. „Die britischen Kollegen haben sich in das Spiel vertieft“, und sie würden den Antworten nicht ausweichen können, so Lawrow.

    Lawrow verwies außerdem darauf, dass die Vorwürfe gegen Russland im Vorfeld der Präsidentschaftswahl und der Fußball-Weltmeisterschaft erhoben worden seien. Er betonte, Russland habe keine Motive, dieses Verbrechen zu begehen.

    „Der Mensch wurde vor einigen Jahren im Rahmen eines Austausches  gegen Vertreter Russlands begnadigt. Falls es irgendwelche Vorwürfe gegen ihm gegeben hätte, wäre er wahrscheinlich nicht ausgetauscht worden“, unterstrich Russlands Chefdiplomat.

    „Über dem Gesetz“

    Lawrow betonte nochmals, Großbritannien habe Russland ohne Beweise beschuldigt und keine der Prozeduren erfüllt, die in der Chemiewaffenkonvention verankert seien.

    „Das Land, das einen Verdacht gegen ein anderes Land hat, hat das Recht und ist sogar verpflichtet, sich an jenes Land zu wenden. Und jenes Land ist verpflichtet, innerhalb von maximal zehn Tagen eine umfassende Antwort zu geben. Falls die ersuchende Partei diese Antworten für ungenügend halten sollte, hat sie das Recht, eine außerordentliche Tagung des Exekutivrates der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) einzuberufen, und so weiter. Eine Reihe von Schritten ist in der Konvention verankert“, so Lawrow.

    London habe aber Vorwürfe gegen Russland erhoben, ohne diese Prozeduren zu erfüllen. Das beweise, dass Großbritannien „über dem Gesetz“ stehe, so der russische Außenminister.

    Lawrow betonte, Russland werde darauf bestehen, dass alle Fakten zur Vergiftung festgestellt würden.

    Er unterstrich, alle Anfragen seitens Moskau an London über den konsularischen Zugang zu Skripal seien abgelehnt worden oder ohne Antwort geblieben. Falls Großbritannien in der kommenden Sitzung des OPCW- Exekutivrates nicht auf Russlands Fragen antworten könne, werde dies bedeuten, dass der Zwischenfall eine Provokation sei.

    Der Fall Skripal

    Am 26. März hatten 17 EU-Staaten, darunter auch Deutschland sowie die USA, Kanada und andere Länder aus „Solidarität“ mit London insgesamt mehrere Dutzend russische Diplomaten ausgewiesen.

    Protestierende in London tragen Masken von Theresa May
    © AFP 2018 / Adrian Dennis
    Anlass für diese Maßnahmen ist der mutmaßliche Giftgas-Anschlag auf den ehemaligen Oberst des russische Militärnachrichtendienstes GRU, Sergej Skripal, der 2004 als Agent des britischen Auslandsgeheimdienstes MI6 entlarvt und von einem russischen Militärgericht wegen Hochverrats zu 13 Jahren Haft verurteilt worden war. Sechs Jahre später wurde Skripal mit drei weiteren westlichen Spionen gegen zehn vom FBI verhaftete russische Agenten ausgetauscht.

    Am 4. März dieses Jahres wurden der 66-jährige Skripal und seine Tochter Julia in der britischen Stadt Salisbury bewusstlos aufgefunden und mit Anzeichen einer Vergiftung in ein Krankenhaus gebracht, wo beide ins Koma fielen.

    Obwohl die Umstände noch unklar sind, machte die britische Premierministerin Theresa May Russland für den mutmaßlichen Giftanschlag verantwortlich und verwies 23 russische Diplomaten des Landes. Russland weist den Vorwurf zurück.

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    Tags:
    Ausweisung, Diplomaten, Vergiftung, Krieg, Krise, die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), Sergej Skripal, Sergej Lawrow, Großbritannien, Westen, Russland