00:12 26 April 2018
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    Soldaten der US-Armee, die an einem NATO-Manöver in Lettland teilnehmen (Archivbild)

    Moskau: Nato überschreitet die „rote Linie“

    © Foto: DoD/ U.S. Air Force/ Senior Airman Damon Kasberg
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    Die Erklärungen der Nato über Dialogbereitschaft, wobei zugleich russische Diplomaten ausgewiesen werden, betrachtet Moskau als ein absurdes Theater, wie am Dienstag Russlands Vize-Außenminister Alexander Gruschko erklärte.

    Er hob hervor, dass die Handlungen der Allianz zur Ausweisung von Mitarbeitern der ständigen Vertretung Russlands „bereits jenen zahllosen Erklärungen widersprechen“, die der Generalsekretär und andere Vertreter der Nato abgegeben haben, worin es hieß, dass die Organisation am politischen Dialog mit Russland, an der Verhinderung gefährlicher militärischer Zwischenfälle und an der Einberufung einer Sitzung des Russland-Nato-Rates interessiert sei.

    „Das ist ein absurdes Theater“, stellte Gruschko fest. Zudem habe der Westen in seinem Militäraufbau an Russlands Grenzen „die rote Linie“ überschritten.

    „Die Nato-Länder versuchen, eine gewisse Balance zwischen Verteidigung und Dialog zu finden. Doch sie haben die rote Linie überschritten. Die Situation entlang unserer Grenzen hat sich heute ernsthaft verändert, und faktisch greift die Nato nicht nur in der Politik, sondern auch in der Sphäre ihres Militäraufbaus zu Schemata des Kalten Krieges, die in der Vergangenheit bleiben sollten und die die Sicherheit heute nicht gewährleisten können“, stellte Gruschko bei einem Pressegespräch am Rande des Diskussionsklubs „Valdai“ fest.

    Der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte zuvor mitgeteilt, dass in der Reaktion auf den „Fall Skripal“ sieben Mitarbeitern der russischen ständigen Vertretung bei der Allianz die Akkreditierung aberkannt und weiteren drei Personen die Akkreditierung verweigert werde. Somit sinke die Zahl der Mitarbeiter der russischen Vertretung bis auf 20 Personen.

    Wie eine Quelle im russischen Außenministerium erklärte, werde Moskau unbedingt auf die Reduzierung der Zahl seiner Mitarbeiter der ständigen Vertretung Russlands bei der Nato reagieren. Ihm zufolge „schmälert dieser Schritt der Nato stark die Möglichkeiten für die Aufnahme eines solchen Dialogs (zwischen Moskau und der Allianz – Anm. d. Red.), der unter der gegenwärtigen komplizierten Sicherheitslage in Europa jetzt so akut notwendig ist“.

    Protestierende in London tragen Masken von Theresa May
    © AFP 2018 / Adrian Dennis

    Zuvor hatten 16 EU-Länder und ebenso die USA, Kanada, Norwegen, die Ukraine und mehrere andere Länder im Zusammenhang mit dem Vorfall im britischen Salisbury die Ausweisung russischer Diplomaten verkündet. Die Behörden der USA haben insbesondere 48 russische Diplomaten und 12 Mitarbeiter der Mission Russlands bei der Uno ausgewiesen und schließen zudem das russische Generalkonsulat in Seattle.

    Der frühere russisch-britische Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter Julia waren am 4. März in Salisbury bewusstlos aufgefunden worden. Von wem und unter welchen Umständen sie wirklich vergiftet wurden, ist unklar. Die britische Seite behauptet, dass in die Vergiftung der Skripals mit dem Stoff A-234 der russische Staat verwickelt sei. Russland weist diesen Vorwurf entschieden von sich und fordert eine unabhängige Aufklärung.

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    Tags:
    NATO, Alexander Gruschko, Waldai, Brüssel, Moskau, Russland