05:13 16 Oktober 2018
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    Bundeswehr-Kräfte in Afghanistan (Archiv)

    16 Jahre Bundeswehr in Afghanistan: „Kein Beitrag zum Frieden“ – Linke fordert Abzug

    © AFP 2018 / KAY NIETFELD / POOL
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    „Ich kann nicht erkennen, dass die Anwesenheit der Bundeswehr zu einer friedlichen Entwicklung führt“, sagt der Vize-Vorsitzende der Linken, Tobias Pflüger, nach seinem Afghanistan-Besuch. Das Mandat wurde auf Wunsch der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verlängert. Zwar nur für ein Jahr, doch auch das Personal wurde aufgestockt.

    „Wir hatten einen klassischen Begleitbesuch mit der Ministerin“, erzählt der Bundestagsabgeordnete Pflüger im Sputnik-Interview. Erst ging es nach Mazar-i-Sharif, danach ins Nato-Hauptquartier nach Kabul. Dabei wurde dem Linkspolitiker klar:

    „Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ist sehr viel breiter angelegt, als das in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. In der Öffentlichkeit wird sehr häufig wahrgenommen, dass es um die Ausbildung afghanischer Soldaten gehe. Es geht aber auch um die Ausbildung afghanischer Polizisten. Gleichzeitig geht es darum, dass das Lager bestimmte militärische Funktionen hat. Wir haben die Situation, dass ungefähr 30 Kern-Ausbilder dort vorhanden sind, das Gesamtmandat aber inzwischen auf eine Höhe von 1300 Soldaten gewachsen ist, mit sehr unterschiedlichen Soldaten. Von Sanitätseinheiten bis hin zu Spezialkräften. Es ist also ein sehr heterogener und umfangreicher Einsatz.“ 

    Das, was die Soldaten bei dem Einsatz leisten würden, sei eben nicht mit dem Begriff Ausbildung abgedeckt, betont Pflüger. Die Bundeswehr sei dort in einem Einsatz, der eingebunden sei und kooperativ mit dem Einsatz der USA stattfinde. Allerdings fahren die USA „ja bis heute sogenannte Bombenangriffe in Afghanistan.“ Der Abgeordnete erklärt:

    „Das zentrale Problem ist, dass vor Ort drei verschiedene militärische Einsätze sind: der Einsatz der afghanischen Militärs und Polizisten, der Nato-Einsatz ‚Resolute Support‘, der im Wesentlichen Unterstützungsleistungen gibt, und der Kampfeinsatz der US-amerikanischen Armee ‚Freedom‘s Sentinel‘. Offiziell heißt es, dass diese drei Einsätze getrennt sind. De facto ist es aber so, dass innerhalb der afghanischen Bevölkerung alle Militärs ähnlich wahrgenommen werden.“

    Deshalb sei die Gefährdungslage auch für die Bundeswehr sehr hoch. Für Pflüger sei es „politisch gesagt  relativ klar, dass man sich da mittendrin in einem Kriegsgebiet befindet.“ Deshalb würde die Linke auch sagen, dass der Afghanistan-Einsatz – nach rund 16 Jahren – beendet werden müsse. Bisher ließe sich nicht erkennen, dass diese Anwesenheit zu einer friedlichen Entwicklung führe, „sondern es ist nur ein weiterer Akteur vor Ort, der sich da in die Gesamtgemengelage der Situation einbindet. Die Taliban kontrollieren immer weitere Gebiete Afghanistans. Es gibt IS-Ableger*, die dort agieren, manchmal auch gegen die Taliban.“

    Insofern sei die Gemengelage hochkompliziert, und gleichzeitig politisch sehr explosiv. Ein Bundeswehrabzug wäre richtig und sinnvoll, so Pflüger.

    * Islamischer Staat, auch IS, eine in Russland verbotene Terrorvereinigung

    Das komplette Interview mit Tobias Pflüger zum Nachhören:

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    Tags:
    Einsatz, IS, Bundeswehr, Taliban, NATO, Ursula von der Leyen, Afghanistan, Deutschland