17:10 24 September 2018
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    „Perverse Ablenkungstaktik“ – EU lehnt Vorstoß von 14 OPWC-Staaten zu Giftaffäre ab

    © Sputnik / Vladimir Astapkovich
    Politik
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    Einen Monat nach dem rätselhaften Giftanschlag in Großbritannien haben laut russischen Angaben 14 Mitgliedstaaten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) auf einer Sondersitzung in Den Haag für eine völkerrechtskonforme Ermittlung gestimmt, wie sie Moskau gefordert hat. Die EU hat die gemeinsame Erklärung strikt abgelehnt.

    Die Sondersitzung der OPCW fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Sie war von Russland beantragt worden, das nach übereilten Vorwürfen aus London, Deutschland und anderen EU-Staaten sein Interesse an einer vollwertigen Aufklärung bekundet hatte. Russische Vertreter hatten angekündigt, bei der OPCW einen klaren Vorschlag für die weiteren Ermittlungen zu machen.

    „14 Mitgliedstaaten haben die gemeinsame Erklärung an die OPCW zum Vorfall in Salisbury unterstützt: Wir halten es für notwendig, dass dieses Problem im Rahmen des Völkerrechts und unter Nutzung des vollen Potenzials der Chemiewaffenkonvention bietet“, teilte die russische Botschaft in den Niederlanden via Twitter mit.

    Die Europäische Union lehnte den Entwurf der gemeinsamen Erklärung ab.

    „Die Europäische Union unterstützt den vorgelegten Entwurf nicht“, erklärten Vertreter Bulgariens, das derzeit den EU-Vorsitz innehat. Zur Begründung hieß es, Russland habe „keine relevanten Informationen“ vorgelegt.

    ​ Die britische Delegation bezeichnete den russischen Vorstoß für eine gemeinsame Ermittlung als „pervers“ und als eine „Ablenkungstaktik“.

    Sergej Skripal, einst Oberst des russischen Militärnachrichtendienstes GRU, war 2004 als Agent des britischen Auslandsgeheimdienstes MI6 entlarvt und von einem russischen Militärgericht wegen Hochverrats zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. Sechs Jahre später wurde Skripal mit drei weiteren westlichen Spionen gegen zehn vom FBI verhaftete russische Agenten ausgetauscht, unter ihnen die als „Agentin 00Sex“ bekannte Anna Chapman.

    Am 4. März dieses Jahres wurden der 66-jährige Skripal und seine Tochter Julia im britischen Salisbury bewusstlos aufgefunden worden. Von wem und unter welchen Umständen sie wirklich vergiftet wurden, ist unklar. Die britische Seite behauptet, dass in die Vergiftung der Skripals mit dem Stoff A-234 der russische Staat verwickelt sei. Russland weist diesen Vorwurf von sich und fordert eine unabhängige Aufklärung.

    Die britische Premierministerin Theresa May machte die russische Regierung für das mutmaßliche Attentat verantwortlich und ordnete die Ausweisung von 23 russischen Diplomaten an. Aus „Solidarität“ mit London wiesen auch die USA, Deutschland und viele weitere EU-Staaten Dutzenden russischen Diplomaten die Tür. Russland konterte mit ähnlichen Maßnahmen. Das Auswärtige Amt begründete die Ausweisung russischer Diplomaten aus der Bundesrepublik damit, dass es im Fall Skripal „keine andere plausible Erklärung“ gebe als eine russische Verantwortung.

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    Am gestrigen Dienstag gab es in der Giftaffäre eine Wende: Das zuständige britische Militärlabor teilte nach einer Untersuchung mit, eine russische Herkunft des Nervengifts sei nicht nachweisbar. Der Kreml forderte daraufhin von der britischen Regierung eine Entschuldigung.

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    Tags:
    die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), Julia Skripal, Sergej Skripal, EU, Großbritannien, Russland