15:26 17 Oktober 2018
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    Deutsche Touristin in Indien (Archivbild)

    SPD-Vize fordert neue Reisehinweise: Zensur, unfreies Internet und Ausspähung

    © AP Photo / Rajanish Kakade
    Politik
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    Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Bundesaußenministerium aufgefordert, seine Reisehinweise zu ändern und diesen auch Informationen über die Beschränkungen der Kommunikationsfreiheit hinzuzufügen. Das teilte die „Saarbrücker Zeitung“ am Montag mit.

    Auf der Webseite des Auswärtigen Amtes gebe es derzeit länderbezogene Informationen über Einreisebestimmungen, die ärztliche Versorgung, Sicherheitslage und andere Gefahren, sagte der Politiker.   

    „Die Frage, ob man frei ins Internet kann, ob die Kommunikation mitgelesen wird und welche Zensur es gibt, gehört meines Erachtens ebenso zu den Fakten, die ein Reisender vorher wissen sollte“, so Schäfer-Gümbel.

    Im Falle der Türkei zum Beispiel muss es laut Schäfer-Gümbel den Hinweis geben, man müsse dort vorsichtig bei elektronischer Kommunikation sein wegen eines möglichen Zugriffs des Staates darauf. Und was China angehe, müssten die Reisenden vorher informiert werden, dass es kaum Zugang zu allen Diensten gebe, so der SPD-Vize.

    Mitte April 2015 war in Deutschland ein Spionage-Skandal ausgebrochen. Ausgelöst hatten ihn deutsche Medienberichte, laut denen der Bundesnachrichtendienst dem US-Geheimdienst NSA dabei geholfen hat, die europäischen Partner Deutschlands auszuspähen.

    Doch die Amerikaner hatten auch die führenden deutschen Politiker bespitzelt. Im Oktober 2013 hatte Kanzlerin Angela Merkel einen Spähangriff der NSA auf eines ihrer Handys mit den Worten verurteilt: „Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht“.

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    Tags:
    Fragen, Beschränkungen, Kommunikation, Sicherheitslage, Hinweise, Informationen, Webseite, Zugang, Ausspähung, Gefahren, Zugriff, Politiker, Zensur, Internet, Saarbrücker Zeitung, Auswärtiges Amt, SPD, Türkei, Deutschland, China