Weißes Haus nennt Russland „Bösewicht“

Vor Moskau steht die Aufgabe, Washington bei der Entscheidung zu helfen, ob Russland für die USA ein Feind ist oder nicht. Dies erklärte die Pressesprecherin des Weißen Hauses Sarah Sanders am Donnerstag.

„Wir sind der Meinung, dass sich die Russen in der Rolle eines Bösewichts gezeigt haben. Wir hoffen, dass sich dies ändern wird“, beantwortete sie die Frage, ob die amerikanischen Behörden Russland als einen „Feind“ betrachten. „Russland muss eine bestimmte Rolle bei dieser Definition spielen“, fügte Sanders hinzu.

Zuvor hatte der designierte US-Außenminister Mike Pompeo erklärt, dass die Administration des US-Präsidenten Donald Trump Russland als eine „Gefahr für das Land“ betrachte und dass die Zeit einer milden US-Politik gegenüber Moskau vorbei sei.

Am 11. April hatte Sanders mitgeteilt, dass Russland an dem C-Waffen-Angriff in Syrien beteiligt gewesen sei, weil es den Präsidenten Baschar al-Assad unterstütze und „die Vernichtung des Arsenals der Chemiewaffen durch Damaskus nicht gewährleisten konnte“.

Am 5. April hatte das Finanzministerium der USA gegen russische Magnaten, ranghohe Staatsbeamte und Top-Manager sowie gegen die von ihnen kontrollierten Unternehmen neue Sanktionen verhängt.

Darüber hinaus versprechen die amerikanischen Behörden, für die Zusammenarbeit mit den sanktionierten Personen neue Einschränkungen einzuführen. Der US-Kongress bereitet noch zwei Typen von Einschränkungen wegen der Handlungen Russlands in Syrien und seiner angeblichen Verwicklung in die Vergiftung von Ex-Oberst der GRU, Sergej Skripal, in Großbritannien vor.

Ende März war bekannt geworden, dass die USA zum Zeichen der Solidarität mit Großbritannien im so genannten „Fall Skripal“  die Ausweisung von 60 russischen Diplomaten, darunter von 48 Mitarbeitern der Botschaft und 12 Mitarbeitern der russischen US-Mission, sowie die Schließung von Russlands Generalkonsulat in Seattle beschlossen haben.

Am 4. März waren der ehemalige Oberst des russischen Militärgeheimdienstes GRU und Überläufer Sergej Skripal sowie seine Tochter Julia in der britischen Stadt Salisbury vergiftet worden. London wirft Moskau eine Verwicklung in das Attentat vor, Russland weist die Vorwürfe entschieden zurück. Der Fall Skripal wurde zu einem Vorwand für eine Verschärfung der Krise in den Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Ländern.