05:55 25 September 2018
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    Obdachlose auf den Straßen von Hannover (Archivbild)

    Hartz IV abschaffen? Sputnik-Umfrage zeigt politische Zerrissenheit – EXKLUSIV

    © AFP 2018 / DPA/ Hauke-Christian Dittrich
    Politik
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    Marcel Joppa
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    Die SPD will Sanktionen für Hartz IV-Bezieher lockern, die FDP schaut dagegen auf den möglichen Zuverdienst, ähnlich wie die AfD. Und die Linke? Sie will Hartz IV möglichst schnell abschaffen. Das politische Berlin ist zerrissen. Klar scheint nur, dass sich irgendetwas ändern muss. Die Frage ist nur: In welche Richtung?

    Die SPD will Sanktionen für Hartz IV-Bezieher lockern, die FDP schaut dagegen auf den möglichen Zuverdienst, ähnlich wie die AfD. Und die Linke? Sie will Hartz IV möglichst schnell abschaffen. Das politische Berlin ist zerrissen. Klar scheint nur, dass sich irgendetwas ändern muss. Die Frage ist nur: In welche Richtung?

    Die Debatte um Hartz IV hat seit der Äußerung von Gesundheitsminister Jens Spahn, dass die Bezüge zum Leben völlig ausreichend seien, einen neuen Höhepunkt erreicht. Innerhalb der SPD herrscht Unklarheit, wohin die Reise gehen soll. Das SPD-geführte Arbeitsministerium will prüfen, ob Hartz IV-Empfänger monatlich mehr Geld bekommen sollen. FDP-Chef Christian Lindner warnt dagegen vor einer Erhöhung der Bezüge, denn dies schaffe falsche Anreize für Migranten.

    „Wie stehen Sie zu Hartz IV: Ändern oder Abschaffen?“

    Doch welche Partei steht bei dem Thema wofür? Sputnik hat bei den Bundestags-Abgeordneten aus den Berliner Wahlkreisen nachgefragt. Viele verweigerten die Auskunft oder wollten uns zum Thema Hartz IV nichts sagen. Vor allem SPD und FDP gaben sich zurückhaltend. Wir haben die erhaltenen Antworten für Sie zusammengefasst. Sie könnten unterschiedlicher kaum sein.

    Wie geht es weiter?

    Wird Hartz IV also reformiert oder gar abgeschafft? Letzteres gilt als unwahrscheinlich, weil einzig die Partei Die Linke und einige wenige Sozialdemokraten sich dafür einsetzen. Der große Tenor bei den Regierungsparteien CDU, CSU und SPD ist allerdings eine Reform. So sollen für Langzeitarbeitslose verbesserte Möglichkeiten für den Wiedereinstieg in den Beruf geschaffen werden. Ob die Hartz IV-Regelsätze gleichzeitig steigen sollen, darüber herrscht noch Uneinigkeit. Vor der parlamentarischen Sommerpause wird es aller Voraussicht nach keine Entscheidung geben. Die hitzigen Debatten zu dem Thema werden dagegen wohl vorerst anhalten.

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    Tags:
    Mindestsicherung, MdB, Bundestagsabgeordnete, Altersarmut, Mindestlohn, Hartz IV, Arbeitslosigkeit, Arbeitslosengeld 1, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU/CSU, SPD, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Bundestag, Die LINKE-Partei, Stefan Gelbhaar, Götz Frömming, Pascal Meiser, Gesine Lötzsch, Petra Pau, Beatrix von Storch, Christian Lindner, Frank Steffel, Berlin, Deutschland