21:29 19 November 2019
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    Poster mit der Abbildung des syirschen Präsdienten Baschar al-Assad in Duma

    „Unter Bomben“ Assad Macht entziehen? Russischer UN-Botschafter über US-Chancen

    © REUTERS / Omar Sanadiki
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    Die USA werden dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad nicht gewaltsam die Macht im Land entziehen können, erklärte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja.

    „Es ist schwer vorstellbar, dass die syrischen Behörden nach all dem Vorgefallenen davon begeistert sind, im Auftrag der westlichen Troika über die politische Regelung in ihrem Land zu sprechen“, so Nebensja.

    „Falls die Aufgabe darin besteht, den syrischen Präsidenten unter Bomben an den Verhandlungstisch zu zwingen, dies als einen Sieg über ihn zu präsentieren, weil er eben nur Gewalt versteht, ihn nach den Verhandlungsergebnissen zu stürzen und ihn dann als ,Kriegsverbrecherʻ vor Gericht zu stellen, womit man direkt aus Washington, London und Paris droht, ist sie  unrealisierbar“, sagte der russische UN-Botschafter bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates.

    Darüber hinaus kommentierte Nebensja den jüngsten Angriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien: „Mir ihrem Aggressionsakt haben sich die westliche Troika und jene, die diese unterstützt oder deren Vorgehen begrüßt haben, mit einer Konfliktseite solidarisiert.“

    Der russische UN-Botschafter äußerte sich unter anderem zu einem am Samstag von Frankreich im UN-Sicherheitsrat verbreiteten  Resolutionsentwurf zu Syrien, dessen Co-Autoren auch die USA und Großbritannien waren. „Ich habe von Anfang an gesagt, dass er zeitlich unpassend und unnötig ist“, sagte Nebensja gegenüber Journalisten.

    Er verwies darauf, dass das Dokument am nächsten Tag nach dem Angriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens vorgelegt worden sei.

    „Finden Sie das nicht lächerlich?“ 

    Die russische Delegation informierte ihm zufolge die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates im Laufe der ersten Beratungsrunde über ihre Position: „Wir haben gesagt, dass die Bemühung nun unzeitgemäß sind. Jetzt sagen sie, dass sie keinen Druck auf uns ausüben, dass sie (den Entwurf – Anm. d. Red.) besprechen werden, aber es ist egal, dies wird nichts ändern. Wir haben bereits alles in den existierenden Resolutionen. Es gibt die Resolution über die politische Regelung, eine Reihe von Resolutionen über die humanitäre Situation, darunter auch 2401.“

    Nebensja äußerte sich skeptisch zum Vorschlag der Autoren des Dokumentes, einen Mechanismus zu entwickeln, um die für den Chemiewaffeneinsatz in Syrien Verantwortlichen zu belangen. 

    „Sie sind selbst ein attributiver Mechanismus. Sie haben den Schuldigen festgelegt und den Verbrecher bereits bestraft. Wozu brauchen sie nun den Mechanismus der Attribution?“

    In der Nacht auf Samstag hatte US-Präsident Donald Trump einen Angriff auf Syrien als Vergeltung für die vermeintliche Giftgasattacke in der Stadt Duma angeordnet. Wenige Zeit später feuerten die USA, Großbritannien und Frankreich 103 Marschflugkörper sowie Luft-Boden-Raketen gegen Objekte in Syrien ab. Laut dem russischen Generalstab hat die syrische Luftabwehr 71 Marschflugkörper abgefangen.

    Die russischen Truppen wurden nicht für das Abfangen dieser Raketen eingesetzt, verfolgten jedoch alle Raketenstarts. Der russische Präsident, Wladimir Putin, hat den Raketenschlag der drei westlichen Länder gegen Syrien als einen Aggressionsakt gegen einen souveränen Staat bezeichnet und darauf verwiesen, dass der Chemiewaffenangriff in Ost-Ghuta nicht bestätigt worden war.

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    Tags:
    Resolutionsentwurf, Macht, UN-Sicherheitsrat, Wassili Nebensja, Baschar al-Assad, Großbritannien, Syrien, USA, Frankreich, Russland