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    Keine Zusammenarbeit mehr im Informationsbereich? Kiew und Moskau setzen Abkommen aus

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    Politik
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    Russland und die Ukraine haben am Freitag die Gültigkeit des bilateralen Abkommens über Zusammenarbeit im Informationsbereich ausgesetzt. Ein diesbezügliches Dokument des russischen Außenministeriums wurde auf dem Internetportal für rechtliche Informationen veröffentlicht.

    Das Abkommen war am 27. Februar 1998 unterzeichnet worden.

    Noch im Februar 2015 setzte Poroschenko den Beschluss des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates zur „Unterdrückung der russischen Informationsaggression in den Medien“ in Kraft. Die Ukraine führte im September 2015 zum ersten Mal Einschränkungen gegen russische natürliche und juristische Personen ein. Damals gerieten 388 Menschen und 105 Unternehmen unter diverse Sanktionen. Danach wurde die „Schwarze Liste“ ständig erweitert.

    Im Herbst 2016 verhängte Kiew Sanktionen gegen russische Zahlungssysteme, im vergangenen Jahr  — gegen fünf im Land tätige Strukturen der russischen Staatsbanken. Betroffen sind die ukrainische Sberbank und VTB, die BM Bank (die „Enkeltochter“ von VTB), die Prominvestbank und die VS Bank (die „Tochter“ von Sberbank). Ihnen wurde die Kapitalausfuhr aus der Ukraine verboten.

    Im Mai des vorigen Jahres hat Kiew die Sanktionsliste erweitert: 1228 natürliche und 468 juristische Personen stehen heute auf der Liste. Auch einige Abgeordnete der Staatsduma sowie bekannte russische Journalisten sind betroffen.

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    Tags:
    Journalisten, Zusammenarbeit, Informationen, Außenministerium, Sberbank, VTB, Ukraine, Russland