15:20 18 November 2018
SNA Radio
    Sicherheitskonferenz in Berlin (Symbolbild)

    450 Millionen Euro für Aufrüstung: Tropfen auf den heißen Stein?

    © AFP 2018 / John MACDOUGALL
    Politik
    Zum Kurzlink
    Paul Linke
    11739

    Über 450 Millionen Euro will die Bundeswehr allein im laufenden Jahr für die Aufrüstung ausgeben. Das teilte am Sonntag das „Handelsblatt“ mit. Oberstleutnant a.D. der Bundeswehr Jürgen Rose sieht keine „grundlegende Verbesserung“ durch die Erhöhung des Verteidigungsetats.

    Die unter Material- und Personalmangel leidende Bundeswehr soll für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag aufgerüstet werden und neue Waffen erhalten. Eine Liste des Verteidigungsministeriums beinhaltet 18 Einzelposten mit einem Bestellwert von jeweils über 25 Millionen Euro, wie das „Handelsblatt“ und die „Bild“-Zeitung berichten. Am Montag bestätigte ein Sprecher des Ministeriums gegenüber der „Deutschen Presse-Agentur“ in Berlin, dass der Bundestag im Februar eine Liste mit zahlreichen Beschaffungsprojekten erhalten habe.

    Die Bundeswehr soll unter anderem neue Raketenwerfer, Rettungshubschrauber und Transportflugzeuge erhalten. Die Bestellliste soll laut Medienberichten auch einen Leasingvertrag für israelische „Heron TP“-Drohnen enthalten. Union und SPD hatten sich darauf bereits im Koalitionsvertrag verständigt.

    Außerdem sollen für die Bundeswehr unter anderem sieben Rettungshubschrauber, sechs „Hercules“-Transportflugzeuge sowie 18 neue Raketenwerfer (MARS II) vorgesehen sein. Die Beschaffung von Raketenwerfern deute auf eine Umorientierung in der Qualität der Armeeausstattung hin, bemerkt Oberstleutnant a.D. der Bundeswehr Jürgen Rose: „Man braucht für eine Einsatzarmee Bundeswehr im internationalen Bereich nicht unbedingt Raketenwerfer. Raketenwerfer sind ein typisches Instrumentarium für großangelegte, konventionelle, klassische Kriege.“

    „Keine Verbesserung“ in der Bundeswehr

    Als „relativ wenig“ bezeichnet Jürgen Rose von dem „Arbeitskreis Darmstädter Signal“ (AKDS) die angekündigte Finanzspritze von 450 Millionen Euro vor dem Hintergrund der Nato-Forderung, den Verteidigungsetat auf 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen. Eine derartige Erhöhung des Verteidigungsetats würde eine Steigerung auf über 70 Milliarden Euro bedeuten.

    „Doch selbst wenn man noch viel mehr Geld in den Verteidigungsetat pumpen würde, brächte das jedenfalls kurzfristig keine grundlegende Verbesserung“, warnt der ehemalige Oberstleutnant im Sputnik-Interview. „Sogar wenn das Verteidigungsministerium das Geld im Haushalt zugewiesen bekommt, wäre es nicht in der Lage, das auszugeben. Denn solche Beschaffungs- und Ausgabevorhaben brauchen einen langen planerischen Vorlauf. Da sitzen ganze Stäbe von Offizieren und Verteidigungsbeamten im Verteidigungsministerium und müssen dann ganz genau ausarbeiten, wofür und für welche Zeitabschnitte jetzt wieviel Geld ausgegeben werden soll. Und das muss dann auch durch verschiedene Stufen der Hierarchie abgesegnet werden. Und wenn dann Einigkeit innerhalb des Ministeriums gegeben ist und die Ministerin das abgesegnet hat, dann geht das in den Verteidigungsausschuss. Dann muss es erstmal dort diskutiert, erörtert und genehmigt werden“, erklärt Rose.

    EU-Armee eine Lösung?

    Die Probleme, die Deutschland im militärischen Bereich habe, solle man versuchen, auf europäischer Ebene zu lösen statt auf nationaler Ebene in der Bundeswehr, rät der Experte. „Man hat letzten Herbst die europäische Verteidigungsunion beschlossen. Da sollte man vorangehen und Schritte unternehmen, um die nationalen Armeen nach und nach abzuschaffen zugunsten einer europäischen Armee.“ Die EU habe von der Kopfzahl her mehr Soldaten unter Waffen als die USA, bemerkt Rose. Nur das, was an Kampfkraft bei diesen nationalen „Eigenbrödlereien“ herauskomme, sei viel weniger, als die USA da zustande bringen würden, bemängelt der Ex-Offizier: „Wir könnten es uns also leisten, viel weniger Geld fürs Militär auszugeben, wenn man es nur richtig ausgeben würde.“

    Weitere Pläne

    Bei den Aufrüstungsplänen der Bundeswehr sollen weiterhin Gefechtsstände, Fernmeldetechnik für Fregatten und 32 Sattelzugmaschinen für den Transport von Waffensystemen bestellt werden. Den Auftrag für den Einsatz ukrainischer Antonow-Transportflugzeuge wolle das Ministerium für den Zeitraum 2019 bis 2021 verlängern, um Lufttransporte nicht nur vom pannenanfälligen Transporter A400M abhängig zu machen. Hinzukommen sollen auch Verbesserungsvorhaben für den Schützenpanzer Puma und ein Instandhaltungsvertrag für den Hubschrauber NH90.

    Die Beamten des Verteidigungsministeriums sollen laut „Handelsblatt“ ihre Liste als „vorläufig“ bezeichnet haben: „Es wird ganz wesentlich davon abhängen, wann und mit welcher Finanzausstattung das Haushaltsgesetz verkündet wird.“

    Der Haushaltsplan des ehemaligen Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) sah vor, dass der Verteidigungsetat von 37 Milliarden Euro im vergangenen Jahr auf 42,4 Milliarden Euro im Jahr 2021 steigen soll. 250 Millionen Euro wurden im Koalitionsvertrag extra pro Jahr für die Truppe vereinbart. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will nun bis Ende April einen Entwurf für den diesjährigen Bundeshaushalt aufstellen. Bis Anfang Juli soll dieser vom Bundestag beschlossen werden.

    Das komplette Interview mit Jürgen Rose zum Nachhören:

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    16 Jahre Bundeswehr in Afghanistan: „Kein Beitrag zum Frieden“ – Linke fordert Abzug
    Bundeswehr-Offensive dringt in Kindergärten ein
    Ausweitung von Missionen: „Bundeswehr greift in innerirakischen Konflikt ein“
    Tags:
    Pläne, Aufrüstung, Mangel, Kampftechnik, Heron TP, Airbus A400M, Bundeswehr, CDU, SPD, EU, Wolfgang Schäuble, Olaf Scholz, USA, Deutschland